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   OLG Frankfurt, 24.01.2019 - 26 Sch 8/18   

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https://dejure.org/2019,10566
OLG Frankfurt, 24.01.2019 - 26 Sch 8/18 (https://dejure.org/2019,10566)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.01.2019 - 26 Sch 8/18 (https://dejure.org/2019,10566)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. Januar 2019 - 26 Sch 8/18 (https://dejure.org/2019,10566)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    DIS-SchO (98) § 16.1
    Offenlegungspflichten des Schiedsrichters nach § 16.1 DIS-SchO (98)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Offenlegungspflichten des Schiedsrichters nach § 16.1 DIS-SchO (98)

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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Frankfurt, 23.06.2020 - 26 Sch 1/20

    Verein haftet für Pyrotechnik

    Ebenso wenig gebietet es der Grundsatz des rechtlichen Gehörs, dass das (Schieds-)Gericht Sachvortrag einer Partei in der von ihr gewünschten Art und Weise würdigt (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 13.07.2017 - I ZR 42/15 -, juris; Senat, Beschluss vom 24.01.2019 - 26 Sch 8/18 -, juris).
  • OLG Frankfurt, 24.01.2019 - 26 SchH 2/18

    Schiedsverfahren: Befangenheit des Schiedsrichters - Offenlegungspflichten nach §

    Die Antragsgegnerin zu 1) hat mit Antragsschrift vom 24.04.2018 bei dem hiesigen Senat zu Az.: 26 Sch 8/18 ein Verfahren auf Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs vom 20.03.2018 eingeleitet, in dem sie beantragt hat, den Schiedsspruch insoweit für vollstreckbar zu erklären, als die Schiedsklägerinnen zur Kostenerstattung ihr gegenüber verpflichtet worden sind.

    Nachdem der Senat in dem Verfahren 26 Sch 8/18 zeitgleich über den Antrag der Antragsgegnerin zu 1) auf Vollstreckbarerklärung entschieden hat, kommt eine inzidente Überprüfung der Ablehnungsentscheidung über § 1065 ZPO nur noch in einem dort möglichen Rechtsbeschwerdeverfahren Betracht.

    Gleichwohl dürfte es nicht gänzlich auszuschließen sein, dass für den Fall einer erfolgreichen Anfechtung der Vollstreckbarerklärungsentscheidung des Senats im Verfahren zu 26 Sch 8/18 das Schiedsgericht über die Vorschrift des § 1059 Abs. 4 ZPO erneut mit der Streitsache befasst werden könnte, weshalb der Antrag nicht bereits wegen fehlenden Rechtsschutzinteresses als unzulässig zurückgewiesen werden kann.

  • OLG Frankfurt, 21.06.2021 - 26 Sch 4/21

    Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs

    Allgemeiner Überzeugung zufolge orientiert sich der Maßstab, ob berechtigte Zweifel an der Unabhängigkeit oder Unparteilichkeit des Schiedsrichters vorliegen, an dem für die staatliche Gerichtsbarkeit in § 42 Abs. 2 ZPO normierten Ablehnungsgrund wegen Umständen, die Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters rechtfertigen (vgl. etwa Senat, Beschluss vom 24.01.2019 - 26 Sch 8/18 -, juris, m. w. N.; Geimer, in: Zöller, ZPO, 33. Aufl. 2020, § 1036 ZPO, Rdnr. 10).

    Nicht erforderlich ist eine tatsächliche Befangenheit oder Voreingenommenheit; vielmehr ist die Ablehnung bereits dann berechtigt, wenn objektive Gründe vorliegen, die vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger, besonnener Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Schiedsrichter stehe dem Schiedsverfahren nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (vgl. Senat, Beschluss vom 24.01.2019 - 26 Sch 8/18 -, juris, m. w. N.).

    Ebenso wenig gebietet es der Grundsatz des rechtlichen Gehörs, dass das (Schieds-)Gericht Sachvortrag einer Partei in der von ihr gewünschten Art und Weise würdigt (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 13.07.2017 - I ZR 42/15 -, juris; Senat, Beschluss vom 24.01.2019 - 26 Sch 8/18 -, juris; Beschluss vom 18.06.2020 - 26 Sch 11/19 -, NJOZ 2020, 1275, 1277).

  • OLG Brandenburg, 20.05.2020 - 11 Sch 1/19
    Die Festsetzung des Gegenstandswertes beruht auf § 3 ZPO und orientiert sich an dem Hauptsachebetrag, in dessen Höhe die Vollstreckbarerklärung beantragt ist, ohne Zinsen und Kosten (vgl. OLG Frankfurt, Beschl. v. 12. Dezember 2019 - 26 Sch 12/15 -, Rn. 11 - 23, Beschl. v. 01.11.2017, Az.: 26 Sch 8/17; Beschl. v. 24.01.2019, Az.: 26 Sch 8/18 jeweils zitiert n. juris).
  • OLG Frankfurt, 18.06.2020 - 26 Sch 11/19

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs

    Ebenso wenig gebietet es der Grundsatz des rechtlichen Gehörs, dass das (Schieds-)Gericht Sachvortrag einer Partei in der von ihr gewünschten Art und Weise würdigt (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 13.07.2017 - I ZR 42/15 -, juris; Senat, Beschluss vom 24.01.2019 - 26 Sch 8/18 -, juris).
  • OLG Frankfurt, 12.12.2019 - 26 Sch 12/15

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs

    Die Festsetzung des Gegenstandswertes beruht auf § 3 ZPO und orientiert sich an dem Hauptsachebetrag, in dessen Höhe die Vollstreckbarerklärung beantragt ist, ohne Zinsen und Kosten (vgl. Senatsbeschluss vom 01.11.2017, Az.: 26 Sch 8/17 ; Senatsbeschluss vom 24.01.2019, Az.: 26 Sch 8/18 ).
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