Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 24.06.2021 - 6 U 1/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,34042
OLG Frankfurt, 24.06.2021 - 6 U 1/21 (https://dejure.org/2021,34042)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.06.2021 - 6 U 1/21 (https://dejure.org/2021,34042)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. Juni 2021 - 6 U 1/21 (https://dejure.org/2021,34042)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 4 GGV, Art 6 GGV, Art 8 GGV, Art 19 GGV, Art 21 GGV
    Schutzfähigkeit von Designrechten für LED-Spiegel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GGV Art. 85 Abs. 1; GGV Art. 90 Abs. 2
    Ansprüche wegen angeblicher Verletzung von Designrechten; Schutz für eine Gestaltung; Fotografische Abbildung als Entgegenhaltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2022, 192
  • GRUR-RR 2022, 29
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