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   OLG Frankfurt, 24.08.2006 - 20 W 214/06, 20 W 215/06   

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https://dejure.org/2006,3764
OLG Frankfurt, 24.08.2006 - 20 W 214/06, 20 W 215/06 (https://dejure.org/2006,3764)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.08.2006 - 20 W 214/06, 20 W 215/06 (https://dejure.org/2006,3764)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. August 2006 - 20 W 214/06, 20 W 215/06 (https://dejure.org/2006,3764)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 3 WoEigG, § 8 WoEigG, § 10 WoEigG, § 25 Abs 3 WoEigG, § 25 Abs 4 WoEigG
    Wohnungseigentumsversammlung: Abweichende Regelung der Beschlussfähigkeit der Versammlung in der Gemeinschaftsordnung; Stimmrechtsfähigkeit sog. isolierter Miteigentumsanteile; Zulässigkeit einer sogenannten "Eventualeinberufung"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Abhängigkeit der Beschlussfähigkeit einer Wohnungseigentümerversammlung von der Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Miteigentumsanteile; Stimmrechtsfähigkeit so genannter isolierter Miteigentumsanteile; Einredeweise Geltendmachung eines Anspruchs auf Änderung einer ...

  • Wolters Kluwer

    (Wohnungseigentumsversammlung: Abweichende Regelung der Beschlussfähigkeit der Versammlung in der Gemeinschaftsordnung; Stimmrechtsfähigkeit sog. isolierter Miteigentumsanteile; Zulässigkeit einer sogenannten "Eventualeinberufung")

  • Judicialis

    WEG § 3; ; WEG § 8; ; WEG § 10; ; WEG § 25

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 3; WEG § 8; WEG § 10; WEG § 25
    Abdingbarkeit der Regelung des § 25 Abs. 3 WEG bezüglich der Beschlussfähigkeit der Wohnungseigentümerversammlung - Stimmrechtsfähigkeit sog. isolierter Miteigentumsanteile - Geltendmachung des Anspruchs auf Änderung der Gemeinschaftsordnung im ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verteilung der Stimmrechte für unbebaute Grundstücksanteile

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Stimmrecht bei geplantem Sondereigentum (IMR 2007, 1003)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 806
  • NZM 2007, 806
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Frankfurt, 10.04.2008 - 20 W 119/06

    Wohnungseigentum: Nutzung von Gemeinschaftseigentum; Grillen im Garten; Nutzung

    Umstände außerhalb der Eintragung dürfen nur herangezogen werden, wenn sie nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalls für jedermann ohne weiteres erkennbar sind (vgl. Senat NZM 2007, 806; Bärmann/Pick/Merle, WEG, 9. Aufl., § 10 Rz. 53; Staudinger/Kreuzer, BGB, Stand Juli 2005, § 10 WEG Rz. 116 ff.; Palandt/Bassenge, BGB, 67. Aufl., § 10 WEG Rz. 9; Niedenführ/Kümmel/Vandenhouten, WEG, 8. Aufl., § 10 Rz. 25, je m. w. N.).
  • VG Arnsberg, 17.10.2017 - 4 K 2130/16

    Windenergieanlagen in Werl-Hilbeck - Klage abgewiesen

    Wenn - wie hier - ein betreffendes Unternehmen die notwendigen Schritte unternommen hat, um für sein Projekt gegebenenfalls eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchführen zu lassen, eine solche Prüfung aber von der zuständigen Behörde im Rahmen der ihr obliegenden Prüfung - fehlerhaft - nicht durchgeführt wird und die Rechtswidrigkeit des Unterbleibens der UVP erst später durch ein gerichtliches Urteil festgestellt wird, woraufhin der Betrieb der Anlagen ausgesetzt wird, zeigt dies, dass die vorgenommenen Legalisierungen nach dem nationalen Recht nicht unter ähnlichen Bedingungen zulässig waren wie unter denen, die in der dem Urteil des EuGH vom 3. Juli 2008 - Rs. 215/06 - zugrunde liegenden Rechtssache in Rede standen, und nicht darauf gerichtet waren, das Unionsrecht zu umgehen.
  • LG Frankfurt/Main, 05.08.2015 - 13 S 32/13

    Vertreter muss Originalvollmacht vorlegen können!

    Nur wenn zweifelsfrei festgestellt wird, dass der Mangel keinen Einfluss auf das Beschlussergebnis hatte, ist diese Vermutung widerlegt (vgl. nur OLG Frankfurt am Main NZM 2007, 806 [OLG Frankfurt am Main 24.08.2006 - 20 W 215/06] mwN).
  • OLG Frankfurt, 27.07.2011 - 20 W 319/08

    Wohnungseigentum: Zweckwidrige Nutzung der Wohnung

    Außerhalb dessen liegende Umstände dürfen nur herangezogen werden, wenn sie nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalls für jedermann ohne weiteres erkennbar sind (vgl. die Nachweise bei Senat NZM 2008, 736; NZM 2007, 806; vgl. auch BGH NZM 2010, 407).
  • LG Frankfurt/Main, 08.04.2015 - 13 S 35/13

    Einsicht in Vollmachten verweigert: Beschlüsse anfechtbar!

    Nur wenn zweifelsfrei festgestellt wird, dass der Mangel keinen Einfluss auf das Beschlussergebnis hatte, ist diese Vermutung widerlegt (vgl. nur OLG Frankfurt am Main NZM 2007, 806 mwN).
  • OLG Frankfurt, 20.09.2006 - 20 W 241/05

    Wohnungseigentum: Beschlussanfechtung durch einen Bruchteilseigentümer;

    Dies entspricht auch der Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt Beschluss vom 24.08.2006, Az.: 20 W 214/06).
  • LG Konstanz, 09.01.2008 - 62 T 134/07

    Wohnungseigentumsverfahren: Örtlich zuständiges Beschwerdegericht in

    Der Gegenstandwert richtet sich nach der für die fragliche Zeit der Wiederwahl zu entrichtenden Verwaltervergütung (OLG Frankfurt, Beschluss vom 24.08.2006 - 20 W 215/06 OLG Zweibrücken ZMR 1999, 663).
  • KG, 18.05.2009 - 24 W 17/08

    Beschluss-Anfechtung trotz inhaltsgleichen Zweitbeschlusses

    Zwar tragen angesichts der bestehenden Kausalitätsvermutung (OLG Frankfurt ZWE 2007, 84, 86 f.) die Antragsgegner im gerichtlichen Verfahren die materielle Feststellungslast (OLG Hamm OLGZ 1992, 309, 312; BayObLGZ 1985, 436, 438).
  • LG Düsseldorf, 16.03.2011 - 25 S 56/10

    Zum Rechtsschutzinteresse bei inhaltsgleichem Zweitbeschluss

    Dass sich der (unterstellte) Ladungsmangel nicht ausgewirkt hat, steht vorliegend fest, wobei die Kammer nicht verkannt hat, dass die beklagten Wohnungseigentümer insoweit die Feststellungslast tragen (vgl. OLG Frankfurt ZWE 2007, 84 juris Rn. 34).
  • LG München I, 10.06.2010 - 36 S 3150/10

    Wohnungseigentümerversammlung: Beschlusskompetenz für eine Eventualversammlung;

    Die Zulässigkeit einer Eventualeinberufung bedürfe damit einer ausdrücklichen Vereinbarung ; ein gleichwohl gefasster, gesetzesändernder Mehrheitsbeschluss sei nichtig (Riecke/Schmidt, a. a. O.; Bärmann, WEG, 10. Auflage, § 25, Rdnr. 103, 104; Niedenführ/Kümmel/Vandenhouten, WEG, 9. Auflage, § 25, Rdnr. 18; OLG Frankfurt, Beschluss vom 19.5.2005, Az.: 20 W 138/04; OLG Frankfurt, Beschluss vom 24.8.2006; Az.: 20 W 214/06, 215/06; OLG Köln, NJW-RR 1990, 26; LG Mönchengladbach, NZM 2003, 245 unter weiterem Hinweis auf den Sinn und Zweck des § 25 Abs. 4 WEG, nach dem auch zur Teilnahme an der zweiten Versammlung gegeben werden muss).
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