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   OLG Frankfurt, 24.08.2017 - 11 Verg 12/17   

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https://dejure.org/2017,46023
OLG Frankfurt, 24.08.2017 - 11 Verg 12/17 (https://dejure.org/2017,46023)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.08.2017 - 11 Verg 12/17 (https://dejure.org/2017,46023)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. August 2017 - 11 Verg 12/17 (https://dejure.org/2017,46023)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 118 Abs. 1 GWB, § 174 Abs. 1 GWB
    Frist für Antrag auf Verlängerung / Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach § 174 Abs. 1 S. 3 GWB

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 118 Abs. 1; GWB § 174 Abs. 1
    Frist für den Antrag auf Verlängerung oder Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gem. § 118 Abs. 1 S. 3 GWB a.F.

  • rechtsportal.de

    GWB § 118 Abs. 1 ; GWB § 174 Abs. 1
    Frist für den Antrag auf Verlängerung oder Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gem. § 118 Abs. 1 S. 3 GWB a.F.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Im Verhandlungsverfahren sind weitere Angebots- und Verhandlungsrunden möglich!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Frist für Antrag auf Verlängerung / Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach § 174 Abs. 1 S. 3 GWB

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufschiebende Wirkung ist nach Ablauf von zwei Wochen wiederherstellbar! (VPR 2018, 87)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2018, 253
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 26.09.2018 - Verg 50/18

    Aufschiebende Wirkung ist nach Ablauf von zwei Wochen wiederherstellbar!

    Es lässt sich sogar fragen, ob einem Antrag nach § 173 Abs. 1 Satz 3 GWB das Rechtsschutzbedürfnis fehlt, wenn (noch) kein Zuschlag droht (vgl. OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 24.08.2017 - 11 Verg 12/17, zitiert nach juris, Tz. 45).

    Darüber hinaus stehen einer Zulassung von Anträgen auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach Ablauf der Frist des § 173 Abs. 1 Satz 2 GWB weder Interessen der Verfahrensbeteiligten noch der Allgemeinheit entgegen (ebenso OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 24.08.2017 - 11 Verg 12/17, zitiert nach juris, Tz. 47, zu § 118 Abs. 1 GWB a.F.).

    Sind die materiellen Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung dann erfüllt, entspricht es dem Gebot effektiven Primärrechtsschutzes, die aufschiebende Wirkung auch im Verlauf eines bereits fortgeschrittenen Beschwerdeverfahrens wiederherzustellen (ebenso OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 24.08.2017 - 11 Verg 12/17, zitiert nach juris, Tz. 47, zu § 118 Abs. 1 GWB a.F.).

  • OLG Frankfurt, 26.09.2017 - 11 Verg 11/17

    Unzulässige Änderung von Vergabeunterlagen; Ausschluss

    Einen Anspruch auf Akteneinsicht "ins Blaue hinein", besteht dagegen nicht (vergleiche Senat, Beschluss vom 24.08.2017 - 11 Verg 12/17).
  • OLG München, 30.10.2019 - Verg 22/19

    Hersteller-/produktbezogene Leistungsbeschreibung - Nachprüfungsantrag vor einer

    Es entspricht zudem der inzwischen gefestigten und den Senat inhaltlich überzeugender Rechtsprechung, dass ein Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung auch nach Ablauf der Frist des § 173 Abs. 1 Satz 2 GWB gestellt werden kann, wenn nachträglich der Zuschlag droht und binnen der Frist des § 173 Abs. 1 Satz 2 GWB sich der Eintritt der Zuschlagsreife noch nicht durch Übersendung eines Vorabinformationsschreibens nach § 134 GWB abgezeichnet hat (OLG Düsseldorf, Beschl. vom 26. Sept. 2018 - Verg 50/18: OLG Frankfurt a. M., Beschl. v. 24.8.2017 - 11 Verg 12/17).
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