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   OLG Frankfurt, 24.08.2018 - 24 U 158/17   

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OLG Frankfurt, 24.08.2018 - 24 U 158/17 (https://dejure.org/2018,43122)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.08.2018 - 24 U 158/17 (https://dejure.org/2018,43122)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. August 2018 - 24 U 158/17 (https://dejure.org/2018,43122)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Wiedereinsetzung: notwendige Vorkehrungen vor Abwesenheit bei Beteiligung an gerichtlichem Verfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wiedereinsetzung: notwendige Vorkehrungen vor Abwesenheit bei Beteiligung an gerichtlichem Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233 ; ZPO § 700 Abs. 1 ; ZPO § 339 Abs. 1
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Einspruchsfrist gegen einen Vollstreckungsbescheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (22)

  • BGH, 23.01.2008 - VIII ZR 46/07

    Anforderungen an die Bezeichnung eines Schadensersatzanspruchs des

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.08.2018 - 24 U 158/17
    Hierzu gehört, dass die Bezeichnung eine Abgrenzung von anderen in Betracht kommenden Ansprüchen ermöglicht (BGH, NJW 2007, 1952; BGH, NJW 2008, 1220; BGH, NJW 2009, 56; BGH, NJW 2009, 685; BGH, NJW 2013, 3509 ); die Erkennbarkeit für den Adressaten genügt (BGH, NJW 2007, 1952 Rn. 46; BGH, NJW 2008, 1220 Rn. 13; BGH, NJW 2009, 685 Rn. 19).

    Die Anforderungen richten sich im Ergebnis nach dem zwischen den Parteien bestehenden Rechtsverhältnis und der Art des konkreten Anspruchs, die Umstände entscheiden (BGH, NJW 2008, 1220 Rn. 13; BGH, NJW 2011, 613 Rn. 9 - jew. m.w.N.), maßgebend ist der "Horizont" des Antragsgegners.

    Wann diesen Anforderungen genüge getan ist, kann nicht allgemein und abstrakt festgelegt werden; vielmehr hängen Art und Umfang der erforderlichen Angaben im Einzelfall von dem zwischen den Parteien bestehenden Rechtsverhältnis und der Art des Anspruchs ab (BGH, NJW 2008, 1220-1221, Rn. 13).

  • BVerfG, 06.10.1992 - 2 BvR 805/91

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewährung von Wiedereinsetzung in den

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.08.2018 - 24 U 158/17
    Im Regelfall müssen nämlich für die Zeit vorübergehender Abwesenheit von einer ständigen Wohnung keine besonderen Vorkehrungen hinsichtlich möglicher Zustellungen getroffen werden (BVerfG, Beschluss vom 6. Oktober 1992 - 2 BvR 805/91, NJW 1993, 847).

    Von einem Betroffenen kann verlangt werden, dass er selbst zumutbare Anstrengungen zum "Wegfall des Hindernisses" unternimmt, wenn er dazu Anlass hat und in der Lage ist." (BVerfG, Beschluss vom 06. Oktober 1992 - 2 BvR 805/91 -, NJW 1993, 847-848).

  • BVerfG, 18.10.2012 - 2 BvR 2776/10

    Einspruch gegen einen Strafbefehl; Recht auf effektiven Rechtsschutz; Recht auf

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.08.2018 - 24 U 158/17
    Als Zeitraum einer vorübergehenden und relativ kurzfristigen Abwesenheit, für die generell keine besonderen Vorkehrungen für den Erhalt von Postsendungen gefordert werden, wird ein Zeitraum von längstens etwa sechs Wochen angenommen (BVerfG, Beschluss vom 18. Oktober 2012 - 2 BvR 2776/10 - NJW 2013, 592 - 593).

    In der zitierten Entscheidung wird beanstandet, das Gericht habe im Wiedereinsetzungsverfahren die Anforderungen an die Voraussetzungen für die Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ersichtlich überspannt und dem Bf. dadurch den ersten Zugang zum Gericht verwehrt (BVerfG, Beschluss vom 18. Oktober 2012 - 2 BvR 2776/10, NJW 2013, 592-593, Hervorhebung der Unterzeichner).

  • OLG München, 12.02.1998 - 5 W 2010/97
    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.08.2018 - 24 U 158/17
    Ohne dieses Versäumnis wäre es nicht zum Erlass und zur Zustellung des Vollstreckungsbescheids sowie der anschließenden Versäumung der Einspruchsfrist gekommen (BGH, Beschluss vom 14. Juli 1987 - IX ZB 48/87 - VersR 1988, 158; zu Nachforschungspflichten nach Zustellung eines Mahnbescheids: OLG München, Beschluss vom 12. Februar 1998 - 5 W 2010/97 - juris; zur Versäumung der Frist zur Anzeige der Verteidigungsbereitschaft nach Klagezustellung: OLG Koblenz, Beschluss vom 08. Juli 2015 - 11 WF 640/15, beck-online).
  • BGH, 14.07.1987 - IX ZB 48/87

    Verschulden bei Versäumung der Einspruchsfrist gegen einen Mahnbescheid -

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.08.2018 - 24 U 158/17
    Ohne dieses Versäumnis wäre es nicht zum Erlass und zur Zustellung des Vollstreckungsbescheids sowie der anschließenden Versäumung der Einspruchsfrist gekommen (BGH, Beschluss vom 14. Juli 1987 - IX ZB 48/87 - VersR 1988, 158; zu Nachforschungspflichten nach Zustellung eines Mahnbescheids: OLG München, Beschluss vom 12. Februar 1998 - 5 W 2010/97 - juris; zur Versäumung der Frist zur Anzeige der Verteidigungsbereitschaft nach Klagezustellung: OLG Koblenz, Beschluss vom 08. Juli 2015 - 11 WF 640/15, beck-online).
  • OLG Koblenz, 08.07.2015 - 11 WF 640/15
    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.08.2018 - 24 U 158/17
    Ohne dieses Versäumnis wäre es nicht zum Erlass und zur Zustellung des Vollstreckungsbescheids sowie der anschließenden Versäumung der Einspruchsfrist gekommen (BGH, Beschluss vom 14. Juli 1987 - IX ZB 48/87 - VersR 1988, 158; zu Nachforschungspflichten nach Zustellung eines Mahnbescheids: OLG München, Beschluss vom 12. Februar 1998 - 5 W 2010/97 - juris; zur Versäumung der Frist zur Anzeige der Verteidigungsbereitschaft nach Klagezustellung: OLG Koblenz, Beschluss vom 08. Juli 2015 - 11 WF 640/15, beck-online).
  • BGH, 11.10.2005 - XI ZR 398/04

    Anforderungen an die Form der Berufungsschrift; Angabe der Anschrift des

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.08.2018 - 24 U 158/17
    Diese Grundsätze lassen sich auf die Berufungsinstanz nicht übertragen (BGH, Urteil vom 11. Oktober 2005 - XI ZR 398/04 - NJW 2005, 3773 - 3775).
  • BGH, 12.04.2007 - VII ZR 236/05

    Prozessuale Stellung der Wohnungseigentümergemeinschaft

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.08.2018 - 24 U 158/17
    Hierzu gehört, dass die Bezeichnung eine Abgrenzung von anderen in Betracht kommenden Ansprüchen ermöglicht (BGH, NJW 2007, 1952; BGH, NJW 2008, 1220; BGH, NJW 2009, 56; BGH, NJW 2009, 685; BGH, NJW 2013, 3509 ); die Erkennbarkeit für den Adressaten genügt (BGH, NJW 2007, 1952 Rn. 46; BGH, NJW 2008, 1220 Rn. 13; BGH, NJW 2009, 685 Rn. 19).
  • BGH, 09.12.1987 - IVb ZR 4/87

    Angabe der ladungsfähigen Anschrift des Klägers in der Klageschrift

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.08.2018 - 24 U 158/17
    Die gesetzlichen Anforderungen an die Berufungsschrift gemäß § 519 ZPO, dass sich aus dieser ergeben muss, für wen und gegen wen das Rechtsmittel eingelegt wird, erfordert nicht die Anschrift einer Partei, um ihre Parteirolle in der Rechtsmittelinstanz zu bestimmen (BGH, Urteil vom 09. Dezember 1987 - IVb ZR 4/87 - BGHZ 102, 332-338).
  • BVerfG, 07.08.2007 - 1 BvR 685/07

    Verfassungsmäßigkeit einer Abwesenheitsentscheidung in einem Zivilrechtsstreit

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.08.2018 - 24 U 158/17
    Ist ein Zustellungsempfänger an einem gerichtlichen Verfahren beteiligt oder hat er konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein solches gegen ihn beginnen und während seiner Abwesenheit Fristen in Lauf gesetzt oder Termine bestimmt werden, so obliegt es ihm, seinen Posteingang zu kontrollieren und für eine rechtzeitige Erledigung fristwahrender Handlungen zu sorgen (Nichtannahmebeschluss vom 07. August 2007 - 1 BvR 685/07 - NJW 2007, 3486-3488 m.w.N.).
  • BGH, 16.10.2008 - IX ZR 135/07

    Zulassung der erstmals in der Berufungsinstanz erhobenen Verjährungseinrede;

  • BGH, 21.10.2008 - XI ZR 466/07

    Zur Hemmung der Verjährung infolge Zustellung eines Mahnbescheids

  • BVerfG, 04.05.1977 - 2 BvR 616/75

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • BVerfG, 07.04.1976 - 2 BvR 728/75

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Rechtsbehelf eines sprachunkundigen

  • BVerfG, 15.12.1982 - 2 BvR 893/79

    Entschädigungsrecht - Verfassungsmäßigkeit - Antrag auf Wiedereinsetzung -

  • OLG Koblenz, 23.09.1996 - 5 W 429/96
  • BVerfG, 15.10.2009 - 1 BvR 2333/09

    Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Zivilverfahren bei

  • OLG Braunschweig, 11.04.1997 - 5 U 4/97
  • BGH, 17.11.2010 - VIII ZR 211/09

    Gerichtliches Mahnverfahren: Anforderungen an die Individualisierung des im

  • BGH, 10.10.2013 - VII ZR 155/11

    Hemmung der Verjährung durch Zustellung eines Mahnbescheids: Geltendmachung eines

  • OLG Frankfurt, 09.07.2014 - 17 U 172/13

    Verjährungshemmung durch Veranlassung der Bekanntgabe eines Güteantrags

  • BVerfG, 23.03.2018 - 2 BvR 2126/17

    Verfristete Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse im

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