Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.02.2015 - 2 UF 356/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    FamFG § 266; FamFG § 112; FamFG § 58; FamFG § 117; BGB § 985; BGB § 1361 a
    Zum Begriff des Familienstreitverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 985; BGB § 1361a
    Rechtstellung getrennt lebender Ehegatten hinsichtlich eines gemeinschaftlich angeschafften Pkw

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zum Begriff des Familienstreitverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Nach der Trennung: Wem gehört das Auto?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Familienkutsche als Haushaltsgegenstand

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Trennung: Darf die Frau das Auto behalten?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ehefrau kann nach Trennung Nutzungsrecht am gemeinsamen PKW zustehen - Voraussetzung ist Einstufung des PKW als für Ehefrau benötigter Haushaltsgegenstand

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 2346



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Koblenz, 15.06.2016 - 13 UF 158/16

    Nutzungsrechte an einem Pkw unter getrennt lebenden Ehegatten

    Insoweit folgt der Senat der mittlerweile wohl überwiegenden Ansicht, dass ein Pkw - abweichend von der älteren Rspr. des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH FamRZ 1991, 43 sowie auch OLG Koblenz Beschluss vom 07.07.2005 - 9 WF 371/05) - schon dann Haushaltsgegenstand ist, wenn er neben der beruflichen Nutzung überwiegend für Fahrten mit der Familie, Einkäufe u.s.w. genutzt wird (vgl. MünchKomm-BGB/Weber-Monecke 6. Aufl. 2013 § 1361a Rn. 6 m.w.Nw. und OLG Frankfurt/M NJW 2015, 2346 m.w.Nw.).
  • OLG Frankfurt, 29.07.2016 - 2 UF 133/16

    Streit um Eigentum an einem Pkw zwischen geschiedenen Eheleuten

    Vorausgesetzt, dass es sich bei dem Pkw Marke1 überhaupt um einen Haushaltsgegenstand handelt, wofür indes einiges spricht, da der Pkw jedenfalls auch zu Familienzwecken genutzt wurde (vgl. Entscheidung des Senats vom 25.02.2015, NJW 2015, 2346 ff.), gilt die Vermutung des § 1568 b Abs. 2 BGB vorliegend deshalb nicht, weil nach der Regelung des § 1370 BGB Haushaltsgegenstände, die an Stelle von nicht mehr vorhandenen oder wertlos gewordenen Gegenständen angeschafft werden, Eigentum des Ehegatten werden, dem die nicht mehr vorhandenen oder wertlos gewordenen Gegenstände gehört haben.
  • OLG Frankfurt, 06.04.2017 - 5 UF 295/16

    Ausgleichsanspruch für gemeinsames Auto nach § 1568 b Abs. 3 BGB

    Angesichts des Umstands, dass die Beteiligten während des ehelichen Zusammenlebens über keinen weiteren PKW verfügt haben und dieser wenigstens in einem gewissen Umfang auch gemeinsamer familiärer Nutzung unterlag, spricht viel für die Annahme, dass es sich bei diesem um einen Haushaltsgegenstand im Rechtsinne gehandelt hat (OLG Frankfurt NJW 2015, 2346; Schulz/Hauß, Vermögensauseinandersetzung bei Trennung und Scheidung, 6. Aufl. 2015, Rn. 1243 f.).
  • OLG Frankfurt, 06.07.2018 - 4 WF 73/18

    Verfahrenskostenhilfe: Entschädigungsansprüche für Nutzung von

    Bei dem Pkw der Antragstellerin handelt es sich um das einzige der Familie zur Verfügung stehende und auch von ihr genutzte Kraftfahrzeug, mithin um einen Haushaltsgegenstand iSd. § 1361 a BGB (vgl. OLG Frankfurt NJW 2015, 2346-2349 mwN.; OLG Düsseldorf FamRZ 2007, 1325-1327).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht