Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.05.2009 - 23 U 31/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,5932
OLG Frankfurt, 25.05.2009 - 23 U 31/08 (https://dejure.org/2009,5932)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.05.2009 - 23 U 31/08 (https://dejure.org/2009,5932)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. Mai 2009 - 23 U 31/08 (https://dejure.org/2009,5932)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,5932) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    §§ 812, 157, 133 BGB; §§ 130, 128 HGB

  • Justiz Hessen

    § 133 BGB; § 157 BGB; § 812 BGB; § 128 HGB; § 130 HGB
    Bereicherungsanspruch: Darlehensnehmereigenschaft des Anlegers einer Fonds-GbR; Rückzahlung von Zins- und Tilgungsleistungen

  • Judicialis

    Rückabwicklung; Fondsbeteiligung; Fonds; Darlehen; Darlehensvertrag; Darlehensnehmer; Anleger; Vertragsauslegung; Auslegung; Treuhänder; Gesellschafter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 128; BGB § 705
    Haftung des Gesellschafters eines in der Rechtsform einer BGB -Gesellschaft betriebenen Immobilienfonds für von der Gesellschaft aufgenommene Darlehen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung des Gesellschafters eines in der Rechtsform einer BGB-Gesellschaft betriebenen Immobilienfonds für von der Gesellschaft aufgenommene Darlehen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückabwicklungsanspruch eines Anlegers festgestellt, HAT 43

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 20.09.2010 - 23 U 266/09

    Treuhänderisch vermittelte Beteiligung an einer Immobilienfonds-GbR zu

    Der Senat hält auch in Ansehung und nach Prüfung des neuen Vorbringens der Beklagten und ihrer Streithelferin in diesem Verfahren an seiner bereits mehrfach in Parallelverfahren zum selben Fonds (etwa rechtskräftige Urteile des Senats vom 21.10.2009 - Az. 23 U 71/09 - und vom 25.5.2009 - Az. 23 U 31/08 -) und auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung des BGH (Entscheidungen vom 11.11.2008 (Az. XI ZR 468/07) und vom 21.4.2009 (Az. XI ZR 148/08)) vertretenen Rechtsauffassung fest, der zufolge dem Bereicherungsanspruch des Klägers nicht entgegengehalten werden kann, dass dieser selbst Darlehensnehmer geworden sei, so dass die Zahlungen insoweit mit Rechtsgrund erfolgt seien.

    Dies hat der Senat für den streitgegenständlichen HAT 43 bereits mehrfach und im Einklang mit weiterer Rechtsprechung so entschieden (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urteile vom 2.7.2007, Az. 23 U 222/06; vom 17.9.2008, Az. 23 U 136/07; vom 21.10.2009, Az. 23 U 71/09; vom 25.5.2009, Az. 23 U 31/08; vom 24.10.2007, Az. 19 U 12/07 und vom 24.2.2010, Az. 9 U 93/06; OLG München, Urteil vom 17.4.2007, Az. 5 U 3615/06).

  • OLG Frankfurt, 21.10.2009 - 23 U 71/09

    Treuhänderisch vermittelte Beteiligung an einem Immobilienfonds zu

    Die weiteren rechtlichen Probleme des Falles, d.h. die fehlende Darlehensnehmereigenschaft des Klägers, das Nichtbestehen seiner Haftung aus einer direkten oder entsprechenden Anwendung der §§ 128, 130 HGB oder eines Einwands der Beklagten nach § 242 BGB sind allerdings nach der einschlägigen Rechtsprechung des BGH (Entscheidungen vom 11.11.2008 (XI ZR 468/07) und vom 21.4.2009 (XI ZR 148/08) sowie des Senats (rechtskräftiges Urteil vom 25.5.2009, 23 U 31/08) zum selben Immobilienfonds und vergleichbaren, nahezu deckungsgleichen Fallgestaltungen einschließlich Ablösungszahlung gelöst.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht