Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.07.2005 - 6 W 6/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,13165
OLG Frankfurt, 25.07.2005 - 6 W 6/05 (https://dejure.org/2005,13165)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.07.2005 - 6 W 6/05 (https://dejure.org/2005,13165)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. Juli 2005 - 6 W 6/05 (https://dejure.org/2005,13165)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Zur ordnungsgemäßen Erfüllung eines Anspruchs auf Auskunftserteilung und Rechnungslegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 259; BGB § 260; ZPO § 888
    Umfang der Rechnungslegung über den bei einer Schutzrechtsverletzung erzielten Gewinn

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Rechnungslegung über den bei einer Schutzrechtsverletzung erzielten Gewinn

  • Wolters Kluwer

    Aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen Zwangs- und Ordnungsmittelbeschlüsse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Frankfurt, 01.11.2017 - 6 W 69/17

    Inhalt und Umfang der Verurteilung zur Rechnungslegung

    "Geordnet" bedeutet, dass die Rechnungslegung nicht nur übersichtlich, sondern auch nachprüfbar sein muss (vgl. Senat, Beschl. v. 25.7.2005 - 6 W 6/05, juris).

    Zur Rechnungslegung gehört stets die Vorlage von Rechnungen und Lieferscheinen (vgl. Senat, Beschl. v. 25.7.2005 - 6 W 6/05, juris).

  • OLG Frankfurt, 07.03.2016 - 6 W 19/16

    Zwangsmittel in unzureichender Auskunftserteilung

    Im Falle einer offensichtlich falschen oder unvollständigen Auskunft kann der titulierte Auskunftsanspruch im Wege der Zwangsvollstreckung gemäß § 888 ZPO weiterverfolgt werden (vgl. Senat, Beschl. v. 25.7.2005 - 6 W 6/05; Beschl. v. 13.08.2009 - 6 W 176/08).
  • OLG Frankfurt, 12.06.2009 - 6 W 81/09

    Ordnungsmittelbeschluss im Zwangsvollstreckungsverfahren: Aufschiebende Wirkung

    Damit ist nach der Auffassung des Senats (vgl. die Beschlüsse vom 21.02.2005 - 6 W 6/05 - und vom 11.03.2009 - 6 W 3/09) eine Zwangsvollstreckung aus dem angegriffenen Beschluss während des noch anhängigen Beschwerdeverfahrens kraft Gesetzes ausgeschlossen.
  • OLG Frankfurt, 15.11.2017 - 6 W 83/17

    Zwangsvollstreckung: Auskunftserteilung in fremder Sprache

    Im Falle einer offensichtlich falschen oder unvollständigen Auskunft kann der titulierte Auskunftsanspruch im Wege der Zwangsvollstreckung gemäß § 888 ZPO weiterverfolgt werden (vgl. Senat, Beschl. v. 25.7.2005 - 6 W 6/05; Beschl. v. 13.08.2009 - 6 W 176/08).
  • OLG Frankfurt, 13.08.2009 - 6 W 176/08

    Vollziehung einer Auskunftsvergütung - Zwangsgeld bei unvollständiger Auskunft

    Etwas anderes gilt allerdings dann, wenn die erteilte Auskunft offensichtlich falsch oder unvollständig ist; in diesem Fall kann der titulierte Auskunftsanspruch im Wege der Zwangsvollstreckung gemäß § 888 ZPO weiterverfolgt werden (vgl. Senat, Beschl. v. 25.7.2005 - 6 W 6/05).
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