Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 26.01.2017 - 1 U 31/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    BGB § 253; GG Art. 34; EinlALR Art. 74; EinlALR Art. 75
    Kein Schmerzensgeld bei Aufopferung

  • ra-skwar.de

    Zivilrecht: Kein Schmerzensgeld bei Aufopferung

  • rabüro.de

    Kein Schmerzensgeld bei Aufopferung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufopferungsanspruch; Schmerzensgeld

  • rechtsportal.de

    Umfang des Aufoperungsanspruchs bei Körperschäden

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kein Schmerzensgeld bei Aufopferung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Aufopferungsanspruch ist kein Schadensersatzanspruch

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 07.09.2017 - III ZR 71/17

    Schmerzensgeld auch für Verletzungen bei rechtmäßigen Behördenmaßnahmen möglich

    Das Oberlandesgericht ist in Übereinstimmung mit dem Landgericht davon ausgegangen, dass dem Kläger kein Schmerzensgeld zusteht (Urteil vom 26. Januar 2017 - 1 U 31/15, juris).
  • VerfGH Bayern, 07.03.2019 - 15-VII-18

    Überwachung gefährlicher Personen - Unzulässige Popularklage

    Denn für sog. legislatives Unrecht des Gesetzgebers sieht weder Art. 87 PAG einen solchen Anspruch vor, noch lässt sich aus dem Rechtsinstitut des gewohnheitsrechtlich verfestigten Aufopferungsgedankens unter dem Gesichtspunkt des enteignungsgleichen Eingriffs (vgl. OLG Frankfurt vom 20.8.2013 NVwZ-RR 2014, 142; vom 26.1.2017 - 1 U 31/15 - juris Rn. 23 m. w. N.) hierfür eine Haftung ableiten (vgl. BGH vom 12.3.1987 BGHZ 100, 136/145; vom 16.4.2015 BGHZ 205, 63 Rn. 34).
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