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   OLG Frankfurt, 26.04.2007 - 6 U 13/06   

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https://dejure.org/2007,11066
OLG Frankfurt, 26.04.2007 - 6 U 13/06 (https://dejure.org/2007,11066)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26.04.2007 - 6 U 13/06 (https://dejure.org/2007,11066)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26. April 2007 - 6 U 13/06 (https://dejure.org/2007,11066)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Parfüm; Parfum; Markenparfum; Auskunft; Duft; Duftnote; Imitat; Imitation; Imitationswerbung; Werbung; Nachahmung; Ausstattung; Hinweis; Beweis; Verkehrsbefragung; Gutachten; Sachverständigengutachten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anwendbarkeit von § 6 Abs. 2 Nr. 6 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bei Nachahmung der Duftnote eines Markenparfums; Einstufung von Merkmalen des Nachahmungserzeugnisses als "offene" Imitationswerbung; Einwilligung in die Löschung einer Wortmarke; Durchführung ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 28.11.2008 - 6 U 63/05

    Erkennen des jeweiligen Dufts durch den gewerblichen Abnehmer aufgrund einer

    § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG verbietet - ergänzend zum Rufausnutzungstatbestand des § 6 Abs. 2 Nr. 4 UWG insbesondere in Bezug auf nicht sonderrechtsfähige Produktmerkmale wie den Duft von Markenparfüms - nach alledem nur eine aus der Werbung selbst deutlich erkennbare Imitationswerbung, deren Unlauterkeit sich aus der werblichen Ausbeutung des mit der Marke verbundenen Prestigewertes ergibt; dagegen ist das Verbot nicht darauf gerichtet, den an sich zulässigen Vertrieb nachgeahmter Produkte faktisch zu unterbinden (vgl. OLG Frankfurt / M., GRUR-RR 2004, 359 [361] - Markenparfüm; WRP 2007, 1372 [1374] - Imitation des Markenparfums; Fezer / Koos, UWG, § 6 Rn. 265 ff., 270, 278; Hefermehl / Köhler / Bornkamm, UWG, 26. Aufl., § 6 Rn. 81 f.).

    Zwar mag bei Endabnehmern und Wiederverkäufern von Parfümwaren eine gewisse Sensibilität dafür unterstellt werden können, dass Hersteller solcher Waren aus dem Bereich des Niedrigpreissegments den Versuch unternehmen könnten, durch die Ausstattung ihrer Erzeugnisse Hinweise auf die damit imitierte Duftnote eines Markenparfüms zu geben (vgl. OLG Frankfurt / M., WRP 2007, 1372 [1375] - Imitation des Markenparfums).

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