Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 26.05.2015 - 11 U 18/14   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bedienungsanleitungen können nach dem Urheberrecht geschützt sein

  • online-und-recht.de

    Unberechtigte Schutzrechtsrverwarnung löst nicht immer Schadensersatzanspruch aus

  • kanzlei.biz

    Zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit einer Bedienungsanleitung

  • debier datenbank

    Urheberschutz für Bedienungsanleitung

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 17 Abs. 2, 72, 97a UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Präklusion von Einwendungen bei Erhebung der Vollstreckungsgegenklage gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberschutz für eine Bedienungsanleitung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberschutz für Bedienungsanleitung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Urheberrecht: Urheberrechtlicher Schutz von Bedienungsanleitungen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Abmahnung: Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung als Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Urheberschutz für eine Bedienungsanleitung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Nicht jede unberechtigte Abmahnung wegen einer Schutzrechtsverletzung löst einen Schadensersatzanspruch aus - Zum urheberrechtlichen Schutz von Bedienungsanleitungen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Schutzfähigkeit von Bedienungsanleitungen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz für Bedienungsanleitung möglich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Auch Bedienungsanleitungen können urheberrechtlich geschützt sein

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Haben Sie die Nutzungsrechte an der Bedienungsanleitung zu Ihren Waren?

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Bedienungsanleitungen können dem Schutz des Urheberrechts unterfallen

  • rechtsanwalt-it-medienrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Bedienungsanleitungen können im Einzelfall urheberrechtlich geschützt sein

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Bedienungsanleitung unter Umständen urheberrechtlich geschützt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urheberschutz für eine Bedienungsanleitung

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Bedienungsanleitungen können dem Urheberrechtsschutz unterfallen

Besprechungen u.ä.

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Regelmäßig kein Schadensersatz wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung des Herstellers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 1025
  • ZUM 2015, 813



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 11.01.2018 - I ZR 187/16  

    Prüfung des Schutzumfangs eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (hier:

    Im Fall einer Herstellerverwarnung gelten bei der Prüfung der Voraussetzungen des Fahrlässigkeitsvorwurfs keine besonderen Anforderungen (OLG Frankfurt, WRP 2015, 1004).
  • OLG Frankfurt, 04.10.2018 - 6 U 206/16  

    Patentrecht: Äquivalente Verletzung bei nachträglich eingeschränktem

    Der abgemahnte Abnehmer, der auf Konkurrenzprodukte oder andere Lieferanten ausweichen kann, ist erfahrungsgemäß leichter geneigt, sich der Verwarnung zu beugen und auf diese Weise einem Rechtsstreit aus dem Weg zu gehen (OLG Frankfurt, Urt. v. 26.5.2015 - 11 U 18/14, Rn. 40, juris; BGH GRUR 1974, 290 [BGH 11.12.1973 - X ZR 14/70] - Maschenfester Strumpf, Rn. 46, Juris).
  • KG, 18.10.2016 - 5 W 210/16  

    Berserker - Einstweilige Unterbindung markenrechtlicher Abmahnungen

    Eine solche Situation besteht indes nicht, wenn der Hersteller selbst (oder ein Abnehmer) Rechtsschutz wegen einer ihm gegenüber ausgesprochenen Abmahnung begehrt (vgl. Bacher in Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl., 41. Kap Rn 79; Schwippert, ebenda, 51. Kap Rn 55; Ingerl /Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., Vor §§ 14 - 19d, Rn 412; OLG Frankfurt MDR 2015, 1025, Tz 38 ff in juris, das die unterschiedliche Interessenlage bei der Abnehmerverwarnung einerseits und der Herstellerverwarnung andererseits (erst) bei der Rechtswidrigkeit des Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb berücksichtigt).
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