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   OLG Frankfurt, 26.08.2013 - 4 UF 113/12   

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https://dejure.org/2013,34713
OLG Frankfurt, 26.08.2013 - 4 UF 113/12 (https://dejure.org/2013,34713)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26.08.2013 - 4 UF 113/12 (https://dejure.org/2013,34713)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26. August 2013 - 4 UF 113/12 (https://dejure.org/2013,34713)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 5a AltZertG, § 3 Nr 54 EStG, § 3 Nr 55 EStG, § 10 EStG, § 253 HGB
    Versorgungsausgleich: Berechnung des Barwerts einer betrieblichen Altersversorgung

  • hefam (Datenbank hessische Familiengerichte)

    VersAusglG 45, 15, 11; HGB 253; AltZertG 5a; EStG 10, 3 Nr. 54 und 55
    Abzinsungszinssatz, steuerpflichtige Einnahmen, Angemessenheitsprüfung, Teilung von Fondsanteilen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung des Barwerts von Anrechten in der betrieblichen Altersversorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Versorgungsausgleich: Berechnung des Barwerts einer betrieblichen Altersversorgung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 17.09.2014 - XII ZB 178/12

    Versorgungsausgleich: Interne Teilung von Anrechten bei einem betrieblichen

    Die mittlerweile wohl überwiegende Auffassung in Rechtsprechung und Schrifttum hält demgegenüber fondsgebundene Anrechte der betrieblichen Altersversorgung - oder der privaten Rentenversicherung - auch in der von einem Versorgungsträger gewählten Form von Fondsanteilen für intern teilungsfähig, wenn diese eindeutig bestimmbar sind (OLG Zweibrücken Beschluss vom 14. Juni 2012 - 2 UF 38/12 - juris Rn. 13; OLG Celle FamRZ 2013, 468, 469; OLG Frankfurt FamRZ 2014, 761, 763; Wick Der Versorgungsausgleich 3. Aufl. Rn. 341 und 455; Hauß/Eulering Versorgungsausgleich und Verfahren in der Praxis 2. Aufl. Rn. 967; Glockner/Hoenes/Weil Der Versorgungsausgleich 2. Aufl. § 6 Rn. 154; NK-BGB/Rehbein 3. Aufl. § 46 VersAusglG Rn. 18; Erman/Norpoth BGB 13. Aufl. § 46 VersAusglG Rn. 9; jurisPK-BGB/Breuers [Bearbeitungsstand: 10. Juni 2014] § 5 VersAusglG Rn. 13.1; Bergner NJW 2013, 2790, 2791; Eichenhofer FamFR 2012, 470).

    Für eine solche Beschlussfassung besteht weder eine gesetzliche Grundlage noch eine Notwendigkeit (im Ergebnis ebenso OLG Frankfurt FamRZ 2014, 761, 763).

  • BGH, 17.09.2014 - XII ZB 537/12

    Versorgungsausgleich: Interne Teilungsfähigkeit fondsgebundener Anteile der

    Die mittlerweile wohl überwiegende Auffassung in Rechtsprechung und Schrifttum hält demgegenüber fondsgebundene Anrechte der betrieblichen Altersversorgung - oder der privaten Rentenversicherung - auch in der von einem Versorgungsträger gewählten Form von Fondsanteilen für intern teilungsfähig, wenn diese eindeutig bestimmbar sind (OLG Zweibrücken Beschluss vom 14. Juni 2012 - 2 UF 38/12 - juris Rn. 13; OLG Celle FamRZ 2013, 468, 469; OLG Frankfurt FamRZ 2014, 761, 763; Wick Der Versorgungsausgleich 3. Aufl. Rn. 341 und 455; Hauß/Eulering Versorgungsausgleich und Verfahren in der Praxis 2. Aufl. Rn. 967; Glockner/Hoenes/Weil Der Versorgungsausgleich 2. Aufl. § 6 Rn. 154; NK-BGB/Rehbein 3. Aufl. § 46 VersAusglG Rn. 18; Erman/Norpoth BGB 13. Aufl. § 46 VersAusglG Rn. 9; jurisPK-BGB/Breuers [Bearbeitungsstand: 10. Juni 2014] § 5 VersAusglG Rn. 13.1; Bergner NJW 2013, 2790, 2791; Eichenhofer FamFR 2012, 470).

    Für eine solche Beschlussfassung besteht weder eine gesetzliche Grundlage noch eine Notwendigkeit (im Ergebnis ebenso OLG Frankfurt FamRZ 2014, 761, 763).

  • BGH, 17.09.2014 - XII ZB 354/12

    Versorgungsausgleich: Interne Teilung von Anrechten bei einem betrieblichen

    Die mittlerweile wohl überwiegende Auffassung in Rechtsprechung und Schrifttum hält demgegenüber fondsgebundene Anrechte der betrieblichen Altersversorgung - oder der privaten Rentenversicherung - auch in der von einem Versorgungsträger gewählten Form von Fondsanteilen für intern teilungsfähig, wenn diese eindeutig bestimmbar sind (OLG Zweibrücken Beschluss vom 14. Juni 2012 - 2 UF 38/12 - juris Rn. 13; OLG Celle FamRZ 2013, 468, 469; OLG Frankfurt FamRZ 2014, 761, 763; Wick Der Versorgungsausgleich 3. Aufl. Rn. 341 und 455; Hauß/Eulering Versorgungsausgleich und Verfahren in der Praxis 2. Aufl. Rn. 967; Glockner/Hoenes/Weil Der Versorgungsausgleich 2. Aufl. § 6 Rn. 154; NK-BGB/Rehbein 3. Aufl. § 46 VersAusglG Rn. 18; Erman/Norpoth BGB 13. Aufl. § 46 VersAusglG Rn. 9; jurisPK-BGB/Breuers [Bearbeitungsstand: 10. Juni 2014] § 5 VersAusglG Rn. 13.1; Bergner NJW 2013, 2790, 2791; Eichenhofer FamFR 2012, 470).

    Für eine solche Beschlussfassung besteht weder eine gesetzliche Grundlage noch eine Notwendigkeit (im Ergebnis ebenso OLG Frankfurt FamRZ 2014, 761, 763).

  • OLG Frankfurt, 09.12.2014 - 4 UF 244/12

    Wertausgleich bei der Scheidung - externe Teilung

    Vor diesem Hintergrund hält der Senat im Einklang mit dem überwiegenden Teil der Rechtsprechung und Literatur eine Bewertung einer solchen Versorgung nach den biometrischen Richttafeln 2005 G nach Dr. Heubeck und die Heranziehung des für das letzte vor Ehezeitende abgeschlossene Geschäftsjahr in der Handelsbilanz für Pensionsrückstellungen in Ansatz gebrachten bzw. nach § 253 Abs. 2 Satz 2 HGB in Ansatz zu bringenden Rechnungszinssatzes für zulässig (so auch Beschluss vom 26.8.2013 - 4 UF 113/12, veröffentlicht unter www.hefam.de, außerdem OLG Bremen, FamRZ 2012, 637; OLG Brandenburg, FamRB 2012, 138; OLG München, BeckRS 2012, 02107; OLG Koblenz, BeckRS 2013, 05182; OLG Frankfurt, Beschluss vom 1.10.2013 - 1 UF 121/13, veröffentlicht unter www.hefam.de, Ruland, Versorgungsausgleich, 2. Aufl., S. 251; Palandt/Brudermüller, BGB, 73. Aufl. 2014, § 47 VersAusglG, Rdnr. 5; a.A. unter Verweis auf den Halbteilungsgrundsatz OLG Hamm, FamRZ 2012, 1306, das die Verwendung eines 3, 25% p.a. überschreitenden Rechnungszinses für unzulässig hält, und OLG Nürnberg, FamRZ 2014, 1023 und 1703, das den sich aus § 253 Abs. 2 Satz 2 HGB ergebenden Zinssatz um den darin enthaltenen, an der Rendite des Unternehmensanleiheindexes orientierten Aufschlag nach § 6 Rückstellungsabzinsungsverordnung kürzt und damit den sich aus der Null-Kupon-Euro-Zinsswapkurve im Sinne des § 2 Satz 1 bis 3 Rückabstellungsabzinsungsverordnung ergebenden Zinssatz heranzieht).
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