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   OLG Frankfurt, 26.09.2018 - 6 U 49/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,36542
OLG Frankfurt, 26.09.2018 - 6 U 49/18 (https://dejure.org/2018,36542)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26.09.2018 - 6 U 49/18 (https://dejure.org/2018,36542)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26. September 2018 - 6 U 49/18 (https://dejure.org/2018,36542)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW

    Nr. 3100 VV RVG, ZPO § 513 Abs. 2; UWG § 4 Nr. 3
    Kostenrecht

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 513 Abs. 2 ZPO, § 4 Nr. 3 UWG
    Überprüfung der Annahme der funktionellen Zuständigkeit in der Berufung; Voraussetzung für wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz ("Steckdübel III")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 513 Abs. 2 ; UWG § 4 Nr. 3
    Berufung; Funktionelle Zuständigkeit; Objektive Willkür; Wettbewerb; Nachahmung; Leistungsschutz; Wettbewerbliche Eigenart; Steckdübel; Exenterzähne

  • rechtsportal.de

    ZPO § 513 Abs. 2 ; UWG § 4 Nr. 3
    Überprüfung der funktionellen Zuständigkeit der Zivilkammer für Ansprüche aus ergänzendem Leistungsschutz in der Berufungsinstanz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Überprüfung der Annahme der funktionellen Zuständigkeit in der Berufung; Voraussetzung für wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz ("Steckdübel III")

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz bei Erlaubnis zur Verwendung des Originals

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbliche Eigenart kann herkunftshinweisende Funktion verlieren!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 70
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 03.12.2020 - 6 U 136/20

    Wettbewerbliche Eigenart einer Wasserspielbahn trotz Vertriebs unter zwei

    Verschiedene Kennzeichen sprechen deutlich dafür, wenn sie nicht vom Verkehr als Handelsmarke statt als Herstellermarke erkannt werden (BGH GRUR 2017, 734, Rn 41 - Bodendübel; BGH GRUR 2015, 909, Rn 14 - Exzenterzähne; OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2019, 70 - Exzenterzähne II).
  • OLG Brandenburg, 02.05.2019 - 6 U 23/19

    Hinweisbeschluss zur Entscheidung des OLG Brandenburg 6 U 23/19 v. 11.07.2019

    § 513 Abs. 2 ZPO gilt auch für die Abgrenzung der funktionalen Zuständigkeit von Zivilkammer und Kammer für Handelssachen (OLG Frankfurt, Urteil vom 26.09.2018 - 6 U 49/18; OLG München, Beschluss vom 17.07.2015 - 7 U 800/15; Münchner Komm./Rimmelspacher, ZPO, 5. Aufl., § 513 Rn 15; Ball, in Musielak/Voit, ZPO, 15. Aufl., § 513 Rn 7, jew. m. w. Hinw.).
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