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   OLG Frankfurt, 26.10.2017 - 6 U 111/16   

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https://dejure.org/2017,41472
OLG Frankfurt, 26.10.2017 - 6 U 111/16 (https://dejure.org/2017,41472)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26.10.2017 - 6 U 111/16 (https://dejure.org/2017,41472)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - 6 U 111/16 (https://dejure.org/2017,41472)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 14 MarkenG
    Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidungsmittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Kennzeichen; Markenmäßige Benutzung; Bestellzeichen; Vornamen

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14
    Markenmäßige Benutzung eines fremden Kennzeichens durch Verwendung als Modellbezeichnung für eine Hose

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidungsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidungsmittel

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion einer Marke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 102
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

    SAM - Markenrechtsverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht zurückgewiesen; die im Hinblick auf die Erstattung der Abmahnkosten eingelegte Anschlussberufung der Klägerin hatte bis auf einen Teil des Zinsanspruchs Erfolg (OLG Frankfurt, GRUR-RR 2018, 102 = WRP 2018, 113).
  • OLG Frankfurt, 01.10.2019 - 6 U 111/16

    Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten hat der Senat mit Urteil vom 26.10.2017 zurückgewiesen; die im Hinblick auf die Erstattung der Abmahnkosten eingelegte Anschlussberufung der Klägerin hatte bis auf einen Teil des Zinsanspruchs Erfolg (OLG Frankfurt, GRUR-RR 2018, 102 = WRP 2018, 113 - SAM).

    Insoweit wird auf die Ausführungen im ersten Berufungsurteil und im Revisionsurteil Bezug genommen (OLG Frankfurt, WRP 2018, 113 - SAM; BGH GRUR 2019, 522, Rn. 13 ff. - SAM).

  • OLG Frankfurt, 29.04.2021 - 6 U 200/19

    Irreführende Werbeaussagen über "Premiummineralwasser in Bio-Qualiät" (Volvic)

    Eine Verzinsung zu 9 % kommt nicht in Betracht, weil es sich bei den Abmahnkosten nicht um eine Entgeltforderung im Rahmen eines Austauschgeschäfts nach § 288 Abs. 2 BGB handelt ( OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 26.10.2017 - 6 U 111/16 ).
  • OLG Frankfurt, 15.03.2018 - 6 U 143/16

    Markenrecht: Auswirkungen einer nur teilweise rechtserhaltenden Benutzung auf die

    Der Umstand, dass die Beklagte die Bezeichnung "Hudson" abweichend von der Eintragung in Großbuchstaben verwendet, steht dem nicht entgegen (vgl. EuGH GRUR 2011, 1124 Rn. 33 - Interflora; BGH GRUR 2015, 607 [BGH 12.03.2015 - I ZR 188/13] Rn. 22 - Uhrenankauf im Internet; Senat, Urt. v. 28.10.2017 - 6 U 111/16).

    Insofern liegt der Fall anders als die Senatsentscheidung "Sam" (OLG Frankfurt WRP 2018, 113).

  • OLG Frankfurt, 03.05.2018 - 6 U 89/17

    Markenmäßige Benutzung; missbräuchliche Markenanmeldung ("Pfefferspray")

    Als Bestellzeichen oder Sortenbezeichnungen werden solche Zeichen angesehen, die in Katalogen, Preislisten und Dekorationen als Artikelbezeichnung verwendet werden, um die einzelnen Produkte zu individualisieren und dadurch das Angebot und die Bestellung zu erleichtern (Senat, GRUR-RR 2018, 102, 194m - Rnr. 29 - Sam).

    Wird in der Werbung ein Produkt mit einem unterscheidungskräftigen Begriff in einer Weise bezeichnet, die weder beschreibend noch dekorativ verstanden wird, ist im Regelfall von einer kennzeichenmäßigen Verwendung auszugehen (Senat, GRUR-RR 2018, 102 - SAM).

  • OLG München, 05.03.2020 - 29 U 3693/17

    - Schutzrechtsverwarnung bei Internetangeboten

    Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat die Berufung mit Urteil vom 26.10.2017 (GRUR-RR 2018, 102) zurückgewiesen.
  • OLG Frankfurt, 20.09.2018 - 6 U 248/16

    Rechtserhaltende Nutzung einer Marke

    Der Umstand, dass die Beklagte die Bezeichnung „Hudson“ abweichend von der Eintragung in Großbuchstaben verwendet, steht dem nicht entgegen (vgl. EuGH GRUR 2011, 1124, Rdn. 33 - Interflora; BGH GRUR 2015, 607 Rdn. 22 - Uhrenankauf im Internet; Senat, Urteil vom 28.10.2017 - 6 U 111/16).

    Insofern liegt der Fall anders als die Senatsentscheidung „Sam“ (OLG Frankfurt WRP 2018, 113).

  • LG Frankfurt/Main, 04.09.2019 - 6 O 497/18
    Der Zinsanspruch besteht nur in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz, da es sich bei den nach § 12 UWG zu erstattenden Abmahnkosten nicht um eine Entgeltforderung im Rahmen eines Austauschgeschäfts handelt (vgl. OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 26.10.2017 - 6 U 111/16 - Rn. 34 ).
  • OLG Frankfurt, 21.06.2018 - 6 U 125/17

    Markenrecht: Modellname im Bekleidungssektor als bloße Artikelbezeichnung

    Die Verwendung der Klagemarke stellt sich aus der insoweit maßgeblichen Sicht des angesprochenen Verkehrs nicht als rein interne Artikelbezeichnung bzw. als großes Bestellzeichen dar (vgl. hierzu bereits Senat GRUR-RR 2018, 102 - Modell: SAM).
  • OLG Stuttgart, 02.01.2017 - 6 U 173/16

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Der Senat bleibt nach alledem bei seiner ständigen Spruchpraxis, nach der Widerrufsbelehrungen der streitbefangenen Art den gesetzlichen Erfordernissen genügen (zuletzt v. 15.11.2016 - 6 U 111/16).
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