Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 26.10.2021 - 19 W 30/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,44088
OLG Frankfurt, 26.10.2021 - 19 W 30/21 (https://dejure.org/2021,44088)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26.10.2021 - 19 W 30/21 (https://dejure.org/2021,44088)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26. Oktober 2021 - 19 W 30/21 (https://dejure.org/2021,44088)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,44088) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    § 411a ZPO gilt auch im selbständigen Beweisverfahren

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gutachten aus Ermittlungsverfahren ersetzt Begutachtung im selbständigen Beweisverfahren! (IBR 2022, 279)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 18.12.2008 - I ZB 118/07

    Hohlfasermembranspinnanlage

    Auszug aus OLG Frankfurt, 26.10.2021 - 19 W 30/21
    Diese kann nur mit den gegen die Endentscheidung gegebenen Rechtsmitteln zur Überprüfung durch das Rechtsmittelgericht gestellt werden, weil mit der Zulassung einer selbstständigen Anfechtung der Beweisanordnung durch die Beschwerdeinstanz unzulässiger Weise in die Sachentscheidungskompetenz des Prozessgerichts eingegriffen würde (BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2008 - I ZB 118/07 -, juris Rz. 9 m. w. N.).

    Gründe, die es rechtfertigen könnten, eine selbständige Anfechtung der Verwertungsentscheidung gem. § 411a ZPO ausnahmsweise zuzulassen (BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2008 - I ZB 118/07 -, juris Rz. 10ff), sind nicht gegeben.

  • BGH, 05.10.2016 - XII ZB 152/16

    Betreuungssache: Verwertung eines in einem anderen Verfahren eingeholten …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 26.10.2021 - 19 W 30/21
    Beabsichtigt das Gericht von der Möglichkeit des § 411a ZPO Gebrauch zu machen, muss es den Beteiligten vor der Anordnung der Verwertung rechtliches Gehör gewähren (BGH, Beschluss vom 05. Oktober 2016 - XII ZB 152/16 -, Rz. 8, juris), wie es hier mit Verfügung vom 11.08.2021 (Bl. 115 d. A.) erfolgt ist unter Darlegung der im Rahmen der (bevorstehenden) Ermessensausübung durch das Gericht abzuwägenden Gesichtspunkte.
  • BGH, 20.10.2004 - XII ZB 35/04

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung der Abtrennung einer …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 26.10.2021 - 19 W 30/21
    Ist dagegen die Entscheidung von Amts wegen zu treffen, liegt in dem "Gesuch" einer Partei inhaltlich eine bloße Anregung, die das Rechtsmittel der Beschwerde nicht eröffnet (BGH, Beschluss vom 20. Oktober 2004 - XII ZB 35/04, NJW 2005, 143, juris Rz. 12).
     
  • BGH, 29.11.2016 - VI ZB 23/16

    Selbstständiges Beweisverfahren: Anfechtbarkeit der Ablehnung einer begehrten …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 26.10.2021 - 19 W 30/21
    Die Frage der Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen prozessleitende Anordnungen des Gerichts im Rahmen eines selbständigen Beweisverfahrens ist höchstrichterlich geklärt (BGH, Beschluss vom 15. Januar 2020 - VII ZB 96/17 -, juris betreffend Anordnungen nach § 404a ZPO; BGH, Beschluss vom 29. November 2016 - VI ZB 23/16 -, juris betreffend die Anfechtbarkeit der Ablehnung einer begehrten Anordnung der Urkundenvorlage).
  • BGH, 15.01.2020 - VII ZB 96/17

    Rechtsmittel gegen die Ablehnung zur Anweisung des gerichtlich bestellten …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 26.10.2021 - 19 W 30/21
    Die Frage der Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen prozessleitende Anordnungen des Gerichts im Rahmen eines selbständigen Beweisverfahrens ist höchstrichterlich geklärt (BGH, Beschluss vom 15. Januar 2020 - VII ZB 96/17 -, juris betreffend Anordnungen nach § 404a ZPO; BGH, Beschluss vom 29. November 2016 - VI ZB 23/16 -, juris betreffend die Anfechtbarkeit der Ablehnung einer begehrten Anordnung der Urkundenvorlage).
  • BGH, 27.01.2004 - VI ZB 33/03

    Statthaftigkeit der zugelassenen Rechtsbeschwerde wegen Ablehnung der Abgabe an …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 26.10.2021 - 19 W 30/21
    Ein Beschwerderecht ergibt sich auch nicht aus § 567 Abs. 1 Nr. 2 ZPO, da dessen Voraussetzungen nicht erfüllt sind, wenn es sich um eine Entscheidung handelt, die das Gericht von Amts wegen zu treffen hat, selbst wenn damit zugleich ein "Gesuch" der Partei ablehnend beschieden wird (BGH, Beschluss vom 27. Januar 2004 - VI ZB 33/03 -, juris).
  • OLG Karlsruhe, 11.01.2022 - 19 W 20/21

    Umwandlungsrecht: Wirksamkeit eines Verschmelzungsbeschlusses in einer als …

    Der Wirksamkeit des Verschmelzungsbeschlusses steht nicht entgegen, dass die Mitgliederversammlung, in der er gefasst wurde, als Videokonferenz abgehalten wurde (ebenso bereits die Senatsbeschlüsse vom 13.12.2021 - 19 W 29/21 und 19 W 30/21).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht