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   OLG Frankfurt, 27.07.2004 - 6 W 80/04   

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https://dejure.org/2004,2689
OLG Frankfurt, 27.07.2004 - 6 W 80/04 (https://dejure.org/2004,2689)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27.07.2004 - 6 W 80/04 (https://dejure.org/2004,2689)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27. Juli 2004 - 6 W 80/04 (https://dejure.org/2004,2689)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    "im Cartier-Stil" als Beschreibung bei ebay ist vergleichende Werbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unlautere vergleichende Bewerbung eines Schmuckstückes bei Verkauf über Handelsplattform "Ebay"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Bezeichnung "im Cartier-Stil" ist vergleichende Werbung - eBay-Recht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Werbung eines Schmuckstücks mit der Anpreisung im Cartier-Stil; Folgen einer Ausnutzung der Wertschätzung eines Kennzeichens; Möglichkeit einer Markenverletzung bei einer nicht markenmäßigen Benutzung; Verjährung eines wettbewerbsrechtlichen ...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Online-Auktion "im Cartier-Stil" vergleichende Werbung

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Vergleichende Werbung im Cartier-Stil

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Anpreisung eines Schmuckstücks als "Cartier-Stil" unzulässig

  • 123recht.net (Kurzinformation und Auszüge, 17.7.2006)

    Verwendung eines Markennamens in der Artikelbeschreibung bei eBay

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 3433
  • GRUR 2004, 1043
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Frankfurt, 21.03.2007 - 6 W 27/07

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Unternehmereigenschaft eines Anbieters auf der

    Der Umfang und die Ausgestaltung (eBay-Shop) der Verkaufstätigkeit belegen nach den vom Senat in einschlägigen Fällen angewandten Maßstäben (vgl. Beschluss des Senats vom 27.07.2004 - 6 W 80/04, GRUR 2004, 1043, 1044 sowie Urteil des Senats vom 07.04.2005 - 6 U 149/04, GRUR-RR 2005, 317, 318) eindeutig eine gewerbliche Tätigkeit.
  • OLG Zweibrücken, 28.06.2007 - 4 U 210/06

    Wettbewerbsverstoß durch Verletzung von Informationspflichten bei

    Das schließt jedoch nicht aus, dass auf ihn gleichwohl der Unternehmerbegriff des § 14 BGB anzuwenden ist (vgl. z. B. OLG Frankfurt NJW 2004, 3433).
  • OLG Hamburg, 27.02.2007 - 5 W 7/07

    Tonnenweise Hardware

    Schon mit dem Ausmaß der daraus ersichtlichen Geschäftstätigkeit ist der Beklagte auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung im Regelfall als Unternehmer anzusehen (vgl. z.B. OLG Frankfurt NJW 04, 3433; LG Mainz NJW 06, 783).
  • OLG Frankfurt, 22.12.2004 - 6 W 153/04

    Unlauterer Wettbewerb und Markenrechtsverletzung: Privates Handeln eines nach

    Unternehmer ist vielmehr jeder, der am Markt planmäßig und dauerhaft Leistungen gegen Entgelt anbietet (Senat, GRUR 2004, 1043, 1044 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 07.04.2005 - 6 U 149/04

    Wettbewerbsverstoß beim Angebot von Markenplagiaten auf einer

    Entscheidend ist damit im vorliegenden Zusammenhang, ob die Benutzung der Marke im Rahmen einer planmäßigen, auf eine gewisse Dauer angelegten Verkauftstätigkeit erfolgt, die unter Berücksichtigung der Gesamtumstände mit der Vornahme lediglich privater Gelegenheitsverkäufe nicht mehr zu erklären ist (vgl. hierzu bereits - im Zusammenhang mit dem Unternehmerbegriff - Senat GRUR 04, 1043, 1044 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 17.11.2005 - 6 U 17/05

    Wettbewerbsverstoß: geschäftliches Handeln bei Verkaufsangeboten auf einer

    Entscheidend ist im vorliegenden Zusammenhang vielmehr, ob das in Rede stehende Angebot im Rahmen einer planmäßigen, auf eine gewisse Dauer angelegten Verkaufstätigkeit erfolgt, die unter Berücksichtigung der Gesamtumstände mit der Vornahme lediglich privater Gelegenheitsverkäufe nicht mehr zu erklären ist (vgl. bereits Senat GRUR 04, 1043, 1044 m.w.N.).

    Die in allen Angeboten verwendete Angabe "a la Cartier" ruft bei den angesprochenen Verkehrskreisen im Kontext der Beschreibung eine Assoziation zwischen "Cartier" und dem Angebot der Beklagten in der Weise hervor, dass diese Kreise den besonderen Ruf der von der Klägerin stammenden Erzeugnisse auf die von der Beklagten angebotenen Schmuckstücke übertragen (vgl. EuGH WRP 01, 1432, 1435, TZ 60 - Toshiba/Katun; BGH WRP 04, 739, 744 - Genealogie der Düfte; Senat GRUR 04, 1043).

  • OLG Celle, 29.01.2009 - 13 U 205/08

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Widerlegung der

    Erforderlich ist lediglich eine auf Dauer angelegte, selbstständige wirtschaftliche Betätigung, die darauf gerichtet ist, Waren oder Dienstleistungen gegen Entgelt zu vertreiben (BGH, a. a. O.. BAG, GRUR 2006, 244, 245. OLG Frankfurt, GRUR 2004, 1043, 1044 zum EBay-Handel).
  • OLG Frankfurt, 16.08.2004 - 6 W 128/04

    Markenrechtsschutz: Handeln im geschäftlichen Verkehr bei Angeboten über die

    Dies ergibt sich aus der großen Anzahl von Verkäufen bzw. Versteigerungen, die sich allein für April 2003 auf mindestens 27 Verkäufe und in dem Zeitraum seit Januar 2003 auf mindestens 168 Verkäufe belief (vgl. in diesem Zusammenhang auch die Beschlüsse des Senats vom 01.07.2003 - 6 W 82/03, sowie vom 27.07.2004 - 6 W 54/04 und 6 W 80/04).

    Unabhängig von der Frage, ob von vornherein jeder Gebrauch des Wortes "Cartier", der eine entsprechende, zu einem Warenangebot führende, Suchfunktion auslöst, als markenrechts- oder wettbewerbswidrig angesehen werden könnte, begegnet der zweite Teil des Klageantrags zu 1. a), wie der Senat bereits für inhaltsgleiche Klageanträge in zwei Beschlüssen vom 27.07.2004 (Az. 6 W 54/04, Seit 6; Az. 6 W 80/04, S. 6) ausgeführt hat, schon wegen der von der konkreten Verletzungsform wegführenden Verallgemeinerung Bedenken.

  • LG Stendal, 24.02.2010 - 21 O 242/09

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Impressumspflicht des Betreibers einer Homepage

    Das UWG betrifft nämlich alle auf Dauer angelegte, selbständige wirtschaftliche Betätigungen, die darauf gerichtet sind, Dienstleistungen gegen Entgelt zu betreiben (vgl. BGH, GRUR 1995, 697, 699; OLG Frankfurt, GRUR 2004, 1043).
  • LG Berlin, 20.10.2011 - 52 O 94/11

    Unterlassungsanspruch wegen einer Markenrechtsverletzung eines eBay-Verkäufers

    Ein Gewerbe im Sinne liegt vor, wenn eine planvolle, auf gewisse Dauer angelegte, selbständige und wirtschaftliche Tätigkeit ausgeübt wird und dies nach außen hervortritt (OLG Frankfurt, NJW 2004, 3433).
  • LG Frankfurt/Main, 18.11.2004 - 23 O 278/04
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