Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 10/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Art 9 GMV
Schutzumfang einer als Marke geschützten Produktaufmachung ("Goldhase") - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schutzumfang einer Marke bei Wiedergabe einer dem Wettbewerbersverkehr bekannten Produktaufmachung in Form eines Schokoladenhasen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schutzumfang einer eine dem Verkehr bekannte Produktaufmachung wiedergebenden Marke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Endloser Schoko-Goldhasen-Streit
- merkur-online.de (Pressebericht, 27.10.2011)
Goldhase gegen Goldhase - Lindt muss neue Niederlage schlucken
- presseportal.de (Nichtamtliche Pressemitteilung)
Goldhasen-Rechtsstreit: Confiserie Riegelein gewinnt erneut gegen Lindt
- hessen.de (Pressemitteilung)
"Goldhasen-Streit"
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2012, 255
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 11.04.2014 - 6 U 230/12
Lindt-Teddy verletzt GOLDBÄREN-Marke nicht
Für den Schutzumfang des dort angegriffenen "Riegelein-Hasen" hat das Gericht festgestellt, dass der Wortbestandteil "Riegelein" von Haus aus eine herkunftshinweisende Funktion habe, während Form und Farbe der Figur allenfalls schwache Kennzeichnungskraft zukomme (GRUR-RR 2012, 255 [257]). - OLG Hamm, 20.01.2015 - 4 U 124/14
Unterscheidungskraft einer in einer Marke abgebildeten Warenform
Dieser Gesichtspunkt ist indes auch bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr von besonderer Bedeutung und wird vom Senat wegen des insoweit bestehenden engen Zusammenhanges dort erörtert (vgl. zu dieser Vorgehensweise beim Aufbau der rechtlichen Prüfung: OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2012, 255 [Goldhase III]).