Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.12.2011 - 20 W 308/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 20 Abs 1 BNotO; § 18 GBO; § 19 GBO; § 22 GBO; § 28 GBO; § 32 Abs 1 GBO; § 126 Abs 1 UmwG
    Grundbuch: Kein Nachweis der Bezeichnung einer Grundschuld durch Notarbescheinigung bei Spaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an den Nachweis der Bezeichnung einer Grundschuld bei Spaltung durch Ausgliederung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Nachweis der Bezeichnung einer Grundschuld bei Spaltung durch Ausgliederung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NZG 2013, 143



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Nürnberg, 25.03.2014 - 15 W 381/14

    Grundbuchverfahren: Nachweis der Vertretungsmacht eines director oder associate

    Auch die Beweiskraft einer Notarbestätigung über amtlich wahrgenommene Tatsachen nach § 20 Abs. 1 S. 2 BNotO, § 418 ZPO gilt nur für die Tatsachen, nicht für die daraus gezogenen Schlussfolgerungen (OLG Frankfurt NZG 2013, 143; Rpfleger 1996, 151; OLG München BNotZ 2010, 62; Demharter, aaO, § 29 Rn. 29).
  • OLG Dresden, 29.10.2012 - 17 W 1084/12
    Zusätzlich ordnet S '126 Abs. 2 S, 2 UmwG die Beachtung von S 28 GBO an, was bedeutet, dass Grundstücke und Rechte an Grundstücken übereinstimmend mit dem Grundbuch oder durch Hinweis auf das Grundbuchblatt zu bezeichnen sind (so grundlegend BGHZ 175, 123 - zilier| nach juris Rn.23), Dabei handeltes sich um eine materiell-rechtliche Wirksamkeitsvoraussetzung für den Rechtsübergang, die das Grundbuchamt im Eintragungsverfahren - regelmäßig durch Einsichtnahme in den Ausgliederungsvertrag-zuprüfen hat(OLGHammFGPrax 2Q11, 192 Rn. 10; OLG Frankfurt, Beschluss vom 27, 12,2011 - Az,:20 W 308/11 - zitiert nach juris Rn. 26),.
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