Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Unzulässige Klauseln in Luftbeförderungsverträgen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Grundsätze zur Untersagung der Verwendung von bestimmten Klauseln in Luftbeförderungsverträgen

 
• kanzlei.biz

  Unzulässige Klauseln in Allgemeinen Beförderungsbedingungen (ABB)

• reise-recht-wiki.de

  Unzulässige Klauseln in Luftbeförderungsverträgen mit Verbrauchern

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rom-I-VO Art. 5 Abs. 2 S. 1
  Untersagung der Verwendung von Klauseln in Luftbeförderungsverträgen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Unzulässige Klauseln in Luftbeförderungsverträgen

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Reiseveranstalter und Airlines dürfen Flugzeiten nicht einseitig ändern - vzbv klagt erfolgreich gegen TUI und British Airways

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Main, 29.03.2012 - 24 O 177/11
• OLG Frankfurt, 28.02.2013 - 16 U 86/12

Papierfundstellen

• NJW-RR 2013, 829

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• LG Frankfurt/Main, 29.03.2012 - 24 O 177/11

  Allgemeine Geschäftsbedingungen: Unzulässige Klauseln in allgemeinen …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.02.2013 - 16 U 86/12

  Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 24. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 29.03.2012 (2-24 O 177/11) wird zurückgewiesen.

  das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 29.03.2012 - Az. 24 O 177/11 - aufzuheben und die Klage abzuweisen.

• OLG Frankfurt, 18.12.2008 - 16 U 76/08

  Formularmäßiger Flugtransportvertrag: Internationale Zuständigkeit deutscher …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.02.2013 - 16 U 86/12

  Diese Ausführungen decken sich mit den Darlegungen des Senats in dem dem vorliegenden Rechtsstreits vorausgegangenen Verfahren 16 U 76/08 sowie den Ausführungen des Bundesgerichtshofs in dem auf das vorgenannte Senatsurteil ergangenen Urteil vom 29.04.2010 (Xa ZR 5/09), in welchem die internationale Zuständigkeit ebenfalls bejaht worden ist.

  Aber auch dies ist nicht der Fall - wie der Senat in dem Rechtsstreit 16 U 76/08, der ebenfalls zwischen den Parteien geführt wurde, entschieden hat -, denn entscheidend für die Zuständigkeit bei unerlaubten Handlungen ist, ob ein Verstoß gegen die Rechtsordnung in Deutschland droht.

• BGH, 29.04.2010 - Xa ZR 5/09

  Beförderungsbedingungen unwirksam, die den Flugschein bei Abweichung von der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.02.2013 - 16 U 86/12

  Diese Ausführungen decken sich mit den Darlegungen des Senats in dem dem vorliegenden Rechtsstreits vorausgegangenen Verfahren 16 U 76/08 sowie den Ausführungen des Bundesgerichtshofs in dem auf das vorgenannte Senatsurteil ergangenen Urteil vom 29.04.2010 (Xa ZR 5/09), in welchem die internationale Zuständigkeit ebenfalls bejaht worden ist.
• BGH, 19.04.2007 - I ZR 92/04

  Gefälligkeit

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.02.2013 - 16 U 86/12

  Die Zumutbarkeit der Veränderung der Leistung ist vom Verwender der Geschäftsbedingung darzulegen und zu beweisen (BGH NJW 2008, 300).
• LG Hannover, 13.03.2012 - 18 O 79/11

  Wirksamkeit einer AGB-Klausel eines Reiseveranstalters zu Zwischenlandungen bei …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.02.2013 - 16 U 86/12

  Der bloße Vorbehalt zumutbarer Änderungen ohne weitere Konkretisierungen reicht nicht aus (so auch LG Hannover, Urteil v. 13.03.2012, 18 O 79/11 m. w. N.).

• LG Frankfurt/Main, 13.03.2015 - 24 O 192/14

  Allgemeine Geschäftsbedingungen / Busreisebedingungen / …

  Das ist für ihn nicht zumutbar (vgl. zum Änderungsvorbehalt bei Flügen OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 28.2.2013, Az. 16 U 86/12, R. 31, zit. nach juris).