Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 28.03.2011 - 26 SchH 2/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 1036 Abs. 2; ZPO § 1037 Abs. 2
    Ablehnung eines Schiedsrichters im Schiedsverfahren bei Zweifeln an seiner Unparteilichkeit i.R.v. Pflichtverletzungen bzgl. Abschluss verschiedener sog. "International Management Agreements"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Frühere Mandatsbeziehungen: Schiedrichter befangen?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung eines Schiedsrichters im Schiedsverfahren bei Zweifeln an seiner Unparteilichkeit i.R.v. Pflichtverletzungen bzgl. Abschluss verschiedener sog. "International Management Agreements"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Frühere Mandatsbeziehungen: Schiedsrichter befangen? (IBR 2012, 116)

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2011, 342
  • BauR 2012, 548



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Frankfurt, 24.01.2019 - 26 SchH 2/18

    Schiedsverfahren: Befangenheit des Schiedsrichters - Offenlegungspflichten nach §

    Deshalb darf ein Umstand, der schon an sich die Ablehnung des Schiedsrichters wegen Besorgnis der Befangenheit nicht begründet, nicht auf dem Umweg über die Ablehnung wegen unterlassener Offenbarung dieses Umstandes doch noch zu seiner Ablehnung führen (OLG Naumburg, SchiedsVZ 2003, 134 ff.; ebenso: OLG Frankfurt/Main, SchiedsVZ 2011, 342, 344 [OLG München 22.06.2011 - 34 SchH 3/11] ; OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 13.02.2012, Az.: 26 SchH 15/11, zitiert nach juris).
  • OLG München, 22.09.2016 - 34 SchH 14/15

    Unbegründete Ablehnung von Schiedsrichtern im Zusammenhang mit der Gestaltung der

    a) Die Regelung in § 1036 Abs. 2 ZPO verweist zwar nicht auf die Gründe für die Ablehnung eines staatlichen Richters; diese können aber als Anhaltspunkt dafür dienen, in welchen Fällen Zweifel an der Unabhängigkeit oder Unparteilichkeit bestehen (vgl. OLG Frankfurt SchiedsVZ 2011, 342/343; MüKo/Münch § 1036 Rn. 30; Wieczorek/Schütze ZPO 4. Aufl. § 1036 Rn. 2 und 38; Zöller/Geimer § 1036 Rn. 10; Musielak/Voit ZPO 13. Aufl. § 1036 Rn. 4).
  • OLG München, 17.11.2016 - 34 SchH 13/16

    Ablehnung von Schiedsrichtern im Zusammenhang mit der Verfahrensführung

    a) Die Regelung in § 1036 Abs. 2 ZPO verweist zwar nicht auf die Gründe für die Ablehnung eines staatlichen Richters; diese können aber als Anhaltspunkt dafür dienen, in welchen Fällen Zweifel an der Unabhängigkeit oder Unparteilichkeit bestehen (vgl. OLG Frankfurt SchiedsVZ 2011, 342/343; MüKo/Münch ZPO 4. Aufl. § 1036 Rn. 30; Wieczorek/Schütze ZPO 4. Aufl. § 1036 Rn. 2 und 38; Zöller/Geimer ZPO 31. Aufl. § 1036 Rn. 10; Musielak/Voit ZPO 13. Aufl. § 1036 Rn. 4).
  • OLG München, 24.11.2015 - 34 SchH 5/15

    Vorab mitgeteilte Schiedsrichtermeinung als Ablehnungsgrund: Keine "Pflicht zum

    Inhaltlich orientiert sich der Ablehnungsgrund wegen berechtigter Zweifel an der Unparteilichkeit eines Schiedsrichters an dem für die staatliche Gerichtsbarkeit in § 42 Abs. 2 ZPO normierten Ablehnungsgrund wegen Umständen, die Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters rechtfertigen (OLG Frankfurt SchiedsVZ 2011, 342/343; MüKo/Münch ZPO 4. Aufl. § 1036 Rn. 30; Wieczorek/Schütze ZPO 4. Aufl. § 1036 Rn. 2 und 38; Zöller/Geimer ZPO 31. Aufl. § 1036 Rn. 10).
  • OLG Frankfurt, 04.05.2011 - 26 SchH 4/11
    wird der Gegenstandswert für das Verfahren nach erfolgter Antragsrücknahme auf bis zu EUR 350.000,00 festgesetzt; dies entspricht etwa 1/3 des Wertes des Schiedsverfahrens (vgl. auch Beschluss des Senats zu Az.: 26 SchH 02/11).
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