Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 28.04.2016 - 6 U 214/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Justiz Hessen

    UWG § 3a; TMG § 5 I Nr. 3
    Verfügungsgrund: Selbstwiderlegung durch Zuwarten; Wettbewerbsverstoß: Informationspflicht über die zuständige Aufsichtsbehörde

  • webshoprecht.de

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung und Nennung der Aufsichtsbehörde im Impressum

  • damm-legal.de

    Zum dringlichkeitsschädlichen Verhalten des Antragstellers einer einstweiligen Verfügung

  • online-und-recht.de

    Bühnen- und Theaterfeuerwerke-Show müssen im Web-Impressum keine Aufsichtsbehörde nennen

  • kanzlei.biz

    Web-Impressum für Feuerwerk-Show muss Aufsichtsbehörde nicht erwähnen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3a; TMG § 5 I Nr. 3
    Eilverfahren; Verfügungsgrund; Dringlichkeitsvermutung; Wettbewerb; Aufsichtsbehörde

  • rechtsportal.de

    UWG § 3a; TMG § 5 I Nr. 3
    Umfang der Informationspflichten gem. § 5 TMG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfügungsgrund: Selbstwiderlegung durch Zuwarten; Wettbewerbsverstoß: Informationspflicht über die zuständige Aufsichtsbehörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Auszüge)

    Einstweilige Verfügung: Zur Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Impressumspflicht: Aufsichtsbehörde ist nur anzugeben wenn erlaubnispflichtige Tätigkeit Gegenstand der Webseite ist

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbung für Bühnen- und Theaterfeuerwerke-Show - Aufsichtsbehörde muss im Web-Impressum nicht genannt werden

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum dringlichkeitsschädlichen Verhalten des Antragstellers einer einstweiligen Verfügung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Dringlichkeitsschädliches Verhalten des Antragstellers

  • Jurion (Kurzinformation)

    Dringlichkeitsvermutung bei einer einstweiligen Verfügung kann Antragsteller durch eigenes Verhalten widerlegen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Nennung der Aufsichtsbehörde im Web-Impressum

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Muss im Impressum die Aufsichtsbehörde stehen?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2016, 526



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Nürnberg, 21.08.2018 - 3 U 1138/18

    Sinupret - Wettbewerbsverstoß, Zuwiderhandlung, Vertragsstrafe, Arzneimittel,

    Entscheidend ist dabei allein der Zeitpunkt, zu welchem dem Antragsteller die maßgeblichen Tatsachen bekannt geworden sind (OLG Frankfurt, Urteil vom 28. April 2016 - 6 U 214/15, Rn. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht