Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 28.05.2008 - 23 U 63/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,3080
OLG Frankfurt, 28.05.2008 - 23 U 63/07 (https://dejure.org/2008,3080)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28.05.2008 - 23 U 63/07 (https://dejure.org/2008,3080)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - 23 U 63/07 (https://dejure.org/2008,3080)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 195 BGB; § 199 Abs 1 BGB; § 241 Abs 2 BGB; § 280 Abs 1 S 1 BGB; Art 229 § 6 Abs 4 S 1 BGBEG
    Prospekthaftung: Ansprüche wegen Prospektfehlern im Zusammenhang mit einem einen Immobilienfonds betreffenden Prospekt und deren Verjährung

  • Judicialis

    Prospekthaftung; Verjährung; Immobilienfonds; Fonds

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Prospekthaftung bei Beteiligung an einem Immobilienfonds

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verjährung von Ansprüchen aufgrund von Prospekthaftung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer Prospekthaftung im Hinblick auf die Beteiligung an einem Immobilienfonds; Verjährung von Ansprüchen aus Prospekthaftung; Forderung von Schadensersatz in Form der Rückabwicklung einer Beteiligung an einem Immobilienfonds; Hinderung eines Verjährungsbeginns wegen eines Rechtsirrtums; Begriff der groben Fahrlässigkeit; Haftung eines Schuldners für seinen Erfüllungsgehilfen; Vorliegen einer Abwicklungstreuhand; Verletzung einer Aufklärungspflicht aus culpa in contrahendo (c.i.c.)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (12)  

  • OLG Frankfurt, 27.05.2009 - 23 U 69/07

    Prospekthaftung: Prospektfehler auf Grund der Angaben zu einer

    Fehler in dieser Darstellung zeigt der Kläger nicht auf, wobei, wie der Senat bereits im Urteil vom 28. Mai 2008 (23 U 63/07) dargelegt hat, eine Darstellung aller einzelnen Kostenpositionen nicht verlangt wird.

    Insofern nimmt der Senat Bezug auf das den Parteien bekannte rechtskräftige Urteil vom 28. Mai 2008 (23 U 63/07), das diesen Fonds betraf.

    Hinsichtlich der Bewertung der von den Parteien in diesem sowie dem Verfahren 23 U 63/07 vorgelegten Gutachten und Unterlagen verbleibt der Senat nach erneuter Prüfung bei seiner im Urteil vom 28. Mai 2008 dargestellten Ansicht und nimmt auf diese ausdrücklich Bezug.Über Zahlungen an Dritte musste der Prospekt ebenfalls nicht in einer weitergehenden Weise aufklären.

  • OLG Saarbrücken, 11.11.2015 - 2 U 83/14

    Begriff der grob fahrlässigen Unkenntnis i.S.von § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB

    In diesem Fall gelten die maßgebenden Umstände in dem Augenblick als bekannt, in dem der Geschädigte auf die entsprechende Erkundigung hin die Kenntnis erhalten hätte (BGH, Urteil vom 29. Mai 1973 - VI ZR 78/72 -, VersR 1973, 841; OLG Frankfurt, BeckRS 2008, 12069, m.w.N.; Grothe in: Münchener Kommentar zum BGB, 7. Aufl., § 199, Rdnr. 31, m.w.N.).
  • OLG Brandenburg, 19.02.2009 - 12 U 140/08

    Anspruchsverjährung: Beginn der kenntnisabhängigen Regelverjährungsfrist in

    Der Verletzte soll es nicht in der Hand haben, einseitig die Verjährungsfrist dadurch zu verlängern, dass er die Augen vor einer sich ihm aufdrängenden Kenntnis verschließt (OLG Frankfurt, Urteil vom 28.05.2008 - 23 U 63/07 - zitiert nach juris ).
  • LG Köln, 24.02.2010 - 4 O 12/08

    Ansprüche auf Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein Wohnungserbbaurecht

    Die Beklagte zu 1) konnte zwar davon ausgehen, dass es sich bei ihren Vertragspartnern um im Geschäftsleben versierte Personen handelte, die entweder selbst in der Lage waren, die steuerlichen und haftungsrechtlichen Konsequenzen zu übersehen oder sich entsprechender fachlicher Hilfe bedienen würden, da es erkennbar auf die steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten für vermögende Anleger abzielte (vgl. BGH WM 2004, 172; OLG Frankfurt v. 28.05.2008, Az. 23 U 63/07, BeckRS 2008 12069, Rn. 84, zit. nach juris).

    Die kurze Verjährung von 6 Monaten gilt nur für Prospekthaftung im engeren Sinne; wird wie hier durch die Beispielrechnung und Beratung persönliches Vertrauen in Anspruch genommen, verjähren die auf (Vor-)Verhandlungsverschulden beruhenden Ersatzansprüche nach den allgemeinen Verjährungsvorschriften (OLG Frankfurt v. 28.05.2008, Az. 23 U 63/07, BeckRS 2008 12069, Rn. 34, zit. nach juris).

  • OLG Frankfurt, 27.05.2009 - 23 U 109/08

    Prospekthaftung: Ansprüche wegen der Darstellung der Kosten und Risiken im

    Dabei hat der Senat bereits in der rechtskräftigen Entscheidung vom 28. Mai 2008 (23 U 63/07) zu einem vergleichbaren Fonds dargelegt, dass eine genaue Aufschlüsselung aller Kosten bei einem erheblichen Investitionsvolumen nicht gefordert werden kann.
  • OLG Köln, 30.11.2011 - 13 U 158/09

    Haftung der finanzierenden Bank und des Treuhänders eines geschlossenen

    Berücksichtigt man zudem, dass es sich um eine Kapitalanlage handelt, die erkennbar auf die steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten für vermögende Anleger abzielte, durften die Prospektherausgeber und ihnen folgend auch die Beklagten davon ausgehen, dass es sich bei den Anlegern um im Geschäftsleben versierte Personen handelt, die entweder selbst in der Lage waren, die steuerlichen Konsequenzen einer Beteiligung einzuschätzen oder sich entsprechender fachlicher Hilfe bedienen würden (OLG Frankfurt, Urt. vom 28.05.2008 - 23 U 63/07, Seite 24 m. w. Nw.), zumal der Prospekt auf Seite 12 am Ende die ausdrückliche Empfehlung ausspricht, in bestimmten Fällen einen steuerlichen Berater zu konsultieren.
  • LG Bonn, 01.04.2014 - 2 O 374/09

    Mögliche Schadensersatzansprüche wegen Anlagen in "Oppenheim-Esch-Fonds"

    "Weiche" Kosten sind solche Kosten, die aufgrund der konkreten Gestaltung eines Fondsprojekts anfallen, die jedoch nicht anfallen würden, wenn die Anleger das Projekt selbst planen und durchführen würden (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 28.05.2008, Az. 23 U 63/07 - zitiert nach juris, dort Rn. 77).
  • OLG Frankfurt, 12.11.2008 - 23 U 122/07

    Anlageberatung bzw. Anlagevermittlung: Hinweispflicht im Zusammenhang mit einer

    Eine Unrichtigkeit des Prospekts kann sich daher nur dann ergeben, wenn die in dem Prospekt tatsächlich enthaltene Prognose hinsichtlich des Eingreifens einer Anschlussförderung auf Basis der damaligen Kenntnisse unvertretbar gewesen wäre (dazu Urteil des Senats vom 28. Mai 2008, 23 U 63/07).
  • LG Bonn, 26.03.2014 - 2 O 568/11

    Keine Prospekthaftung bei erkennbar unvollständigem Exposé nebst

    Denn weiche Kosten sind solche Kosten, die aufgrund der konkreten Gestaltung eines Fondsprojekts anfallen, die jedoch nicht anfallen würden, wenn die Anleger das Projekt selbst planen und durchführen würden (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 28.05.2008, Az. 23 U 63/07 - zitiert nach juris, dort Rn. 77).
  • OLG Frankfurt, 27.05.2009 - 23 U 110/08

    Kapitalanlage: Prospektfehler bei der Beteiligung an einem Immobilienfonds

    Dabei hat der Senat bereits in der rechtskräftigen Entscheidung vom 28. Mai 2008 (23 U 63/07) zu einem vergleichbaren Fonds dargelegt, dass eine genaue Aufschlüsselung aller Kosten bei einem erheblichen Investitionsvolumen nicht gefordert werden kann.
  • OLG Frankfurt, 27.05.2009 - 23 U 61/07

    Kapitalanlage: Prospektfehler bei der Beteiligung an einem Immobilienfonds

  • LG Düsseldorf, 27.05.2009 - 5 O 170/08

    Anwendung der 3-jährigen Verjährungsfrist auf geltend gemachte Ansprüche aus

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