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   OLG Frankfurt, 28.07.2016 - 6 U 105/15   

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https://dejure.org/2016,50090
OLG Frankfurt, 28.07.2016 - 6 U 105/15 (https://dejure.org/2016,50090)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28.07.2016 - 6 U 105/15 (https://dejure.org/2016,50090)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28. Juli 2016 - 6 U 105/15 (https://dejure.org/2016,50090)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 38 Abs. 2 DesignG
    Schutzumfang eines eingetragenen Designs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzumfang eines eingetragenen Designs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DesignG § 38 Abs. 2
    Bestimmung des Schutzumfangs eines eingetragenen Designs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Grad der Gestaltungsfreiheit ist für Schutzumfang von eingetragenem Design entscheidend

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Verfahrensgang

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