Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 28.08.2017 - 11 W 16/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    Sofortiges Anerkenntnis nach vorangegangener Abmahnung

  • damm-legal.de

    Bei unklarer Rechtsinhaberschaft ist ein sofortiges Anerkenntnis im Prozess auch nach vorheriger Abmahnung möglich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 93; UrhG § 97; UrhG § 97a

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht/Verfahrensrecht: Sofortiges Anerkenntnis nach vorangegangener Abmahnung

    Wenn ein Rechteinhaber in einem Abmahnschreiben die Rechteinhaberschaft nicht schlüssig und nachvollziehbar dargelegt hat, kann der Rechtsverletzer, der auf die Abmahnung hin die R... echtsverletzung beseitigt, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung allerdings von weiterer Aufklärung der Rechteinhaberschaft abhängig gemacht hat, auch im Rechtsstreit den Unterlassungsanspruch noch mit der Wirkung des § 93 ZPO anerkennen....

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bei unklarer Rechtsinhaberschaft ist ein sofortiges Anerkenntnis im Prozess auch nach vorheriger Abmahnung möglich

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht