Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 29.07.2010 - 6 U 11/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 5 UWG
    Täuschende Werbung ist wettbewerbswidrig, auch wenn nur wenige darauf hereinfallen / Branchenbucheintrag

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Irreführungsquote bei auf Täuschung angelegter Werbung; "TCM-Antrag"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 Abs. 1; UWG § 5; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1
    Wettbewerbswidrigkeit einer auf Täuschung angelegten Werbung; Auswechslung des Streitgegenstands im Berufungsverfahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit einer auf Täuschung angelegten Werbung; Auswechslung des Streitgegenstands im Berufungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Eintrag ins Online-Branchenbuch darf nicht durch List erschlichen werden

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung mit täuschendem Branchenverzeichnis wettbewerbswidrige Handlung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Täuschung durch Zusendung eines Branchenverzeichnisses Wettbewerbsverstoß

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eintrag ins Online-Branchenbuch darf nicht durch List erschlichen werden

  • recht-steuern-hamburg.de (Kurzinformation)

    Formular eines Branchenbuches auf dem Prüfstand

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Eintrag ins Online-Branchenbuch darf nicht durch List erschlichen werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 145
  • GRUR-RR 2012, 184 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 30.06.2011 - I ZR 157/10  

    Branchenbuch Berg

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2011, 145).
  • OLG Frankfurt, 09.04.2015 - 6 U 110/14  

    AGB-Inhaltskontrolle: Unangemessene Benachteilungung durch

    Diese Wahlrecht besteht auch für das Berufungsgericht unabhängig davon, wie das Landgericht ein etwa ausgesprochenes Verbot begründet hat (vgl. Senat GRUR-RR 2011, 145, Tz. 11).
  • OLG München, 29.09.2011 - 29 U 1747/11  

    Wettbewerbsrechtliche, deliktische und/oder kennzeichenrechtliche Haftung eines

    Denn das OLG Frankfurt a. Main hat durch Urteil vom 29. Juli 2010 - wie entsprechend schon im vorangegangenen Verfügungsverfahren (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 26. März 2009, MMR 2009, 553 = Anlage AG 8) - in Bezug auf das geschäftliche Verhalten der Antragstellerin (im dortigen Verfahren: "Beklagte zu 1") Folgendes ausgeführt (zitiert nach GRUR-RR 2011, 145 f. = Anlage EVK 49):.
  • OLG Düsseldorf, 12.02.2015 - 15 U 70/14  

    Wettbewerbswidrigkeit der unvollständigen Angabe der Inhaltsstoffe bei einem

    Feste Prozentsätze gelten insoweit nicht (BGH GRUR 2012, 1053 - Marktführer Sport; BGH GRUR 2004, 162 - Mindestverzinsung; OLG Köln GRUR-RR 2014, 303 - Feuchtigkeitsspende; OLG Frankfurt GRUR-RR 2011, 145; Ohly/Sosnitza/Sosnitza, UWG, 6. Aufl., § 5 Rn. 148 f.; Harte/Henning/Dreyer, UWG, 3. Aufl., § 5 B. Rn. 9 ff.), weshalb es auch stets eine Frage des Einzelfalls ist, ob und wenn ja welche Irreführungsquote mit welchen Mitteln festzustellen ist.
  • OLG München, 22.12.2011 - 29 U 3463/11  

    Unlauterer Wettbewerb: Sittenwidrigkeit des Abkaufs eines titulierten

    Die Antragstellerin hatte für ihr Angebot mit einem Formular Eintragungsantrag geworben, welches das Oberlandesgericht Frankfurt - zunächst in einem Verfügungsverfahren, sodann im Hauptsacheverfahren (vgl. GRUR-RR 2011, 145 f - TCM-Antrag , bestätigt durch BGH, Urt. v. 30. Juni 2011 - I ZR 157/10 - Branchenbuch Berg , juris) - als irreführend und unlauter ansah, weil es den unzutreffenden Eindruck erweckte, mit der Unterzeichnung und Rücksendung des Formulars werde lediglich eine Aktualisierung der Eintragungsdaten im Rahmen eines bereits bestehenden Vertragsverhältnisses vorgenommen.
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