Volltextveröffentlichungen (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  § 5 UWG
  Täuschende Werbung ist wettbewerbswidrig, auch wenn nur wenige darauf hereinfallen / Branchenbucheintrag

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Irreführungsquote bei auf Täuschung angelegter Werbung; "TCM-Antrag"

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Wettbewerbswidrigkeit einer auf Täuschung angelegten Werbung; Auswechslung des Streitgegenstands im Berufungsverfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3 Abs. 1; UWG § 5; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1
  Wettbewerbswidrigkeit einer auf Täuschung angelegten Werbung; Auswechslung des Streitgegenstands im Berufungsverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Werbung mit täuschendem Branchenverzeichnis wettbewerbswidrige Handlung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Täuschung durch Zusendung eines Branchenverzeichnisses Wettbewerbsverstoß

• recht-steuern-hamburg.de (Kurzinformation)

  Formular eines Branchenbuches auf dem Prüfstand

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Eintrag ins Online-Branchenbuch darf nicht durch List erschlichen werden

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Eintrag ins Online-Branchenbuch darf nicht durch List erschlichen werden

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2011, 145
• GRUR-RR 2012, 184 (Ls.)

Wird zitiert von ... (5)

• BGH, 30.06.2011 - I ZR 157/10

  Branchenbuch Berg

  Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2011, 145).
• OLG Frankfurt, 09.04.2015 - 6 U 110/14

  AGB-Inhaltskontrolle: Unangemessene Benachteilungung durch …

  Diese Wahlrecht besteht auch für das Berufungsgericht unabhängig davon, wie das Landgericht ein etwa ausgesprochenes Verbot begründet hat (vgl. Senat GRUR-RR 2011, 145, Tz. 11).
• OLG Düsseldorf, 12.02.2015 - 15 U 70/14

  Wettbewerbswidrigkeit der unvollständigen Angabe der Inhaltsstoffe bei einem …

  Feste Prozentsätze gelten insoweit nicht (BGH GRUR 2012, 1053 - Marktführer Sport; BGH GRUR 2004, 162 - Mindestverzinsung; OLG Köln GRUR-RR 2014, 303 - Feuchtigkeitsspende; OLG Frankfurt GRUR-RR 2011, 145;… Ohly/Sosnitza/Sosnitza, UWG, 6. Aufl., § 5 Rn. 148 f.;… Harte/Henning/Dreyer, UWG, 3. Aufl., § 5 B. Rn. 9 ff.), weshalb es auch stets eine Frage des Einzelfalls ist, ob und wenn ja welche Irreführungsquote mit welchen Mitteln festzustellen ist.
• OLG München, 29.09.2011 - 29 U 1747/11

  Wettbewerbsrechtliche, deliktische und/oder kennzeichenrechtliche Haftung eines …

  Denn das OLG Frankfurt a. Main hat durch Urteil vom 29. Juli 2010 - wie entsprechend schon im vorangegangenen Verfügungsverfahren (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 26. März 2009, MMR 2009, 553 = Anlage AG 8) - in Bezug auf das geschäftliche Verhalten der Antragstellerin (im dortigen Verfahren: "Beklagte zu 1") Folgendes ausgeführt (zitiert nach GRUR-RR 2011, 145 f. = Anlage EVK 49):.
• OLG München, 22.12.2011 - 29 U 3463/11

  Unlauterer Wettbewerb: Sittenwidrigkeit des Abkaufs eines titulierten …

  Die Antragstellerin hatte für ihr Angebot mit einem Formular Eintragungsantrag geworben, welches das Oberlandesgericht Frankfurt - zunächst in einem Verfügungsverfahren, sodann im Hauptsacheverfahren (vgl. GRUR-RR 2011, 145 f - TCM-Antrag , bestätigt durch BGH, Urt. v. 30. Juni 2011 - I ZR 157/10 - Branchenbuch Berg , juris) - als irreführend und unlauter ansah, weil es den unzutreffenden Eindruck erweckte, mit der Unterzeichnung und Rücksendung des Formulars werde lediglich eine Aktualisierung der Eintragungsdaten im Rahmen eines bereits bestehenden Vertragsverhältnisses vorgenommen.