Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 29.10.2015 - 6 U 96/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,34842
OLG Frankfurt, 29.10.2015 - 6 U 96/15 (https://dejure.org/2015,34842)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29.10.2015 - 6 U 96/15 (https://dejure.org/2015,34842)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - 6 U 96/15 (https://dejure.org/2015,34842)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    MarkenG §§ 14, 18
    Markenverletzung: Unterscheidungskraft und Schutzumfang einer Marke mit beschreibendem Anklang; Verfügungsgrund bei anhängigem Löschungsantrag; Sequestrationsanspruch

  • damm-legal.de

    Das Kennzeichen "Multi Star" kann für Küchenmaschinen markenmäßig genutzt werden

  • kanzlei.biz

    Markenmäßige Benutzung eines Zeichens mit beschreibendem Anklang

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG §§ 14, 18
    Schutzfähigkeit der Marke "Multi Star" für Elektrogeräte

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Multi Star

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenverletzung: Unterscheidungskraft und Schutzumfang einer Marke mit beschreibendem Anklang; Verfügungsgrund bei anhängigem Löschungsantrag; Sequestrationsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Sequestrationsanspruch bei Markenrechtsverletzung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Kennzeichen "Multi Star" kann für Küchenmaschinen markenmäßig genutzt werden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verwendung eines Zeichens für Elektrogeräte als markenmäßige Benutzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 235
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