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| OLG Frankfurt, 29.11.1995 - 2 Ws 258/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1996, 1687
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Frankfurt, 29.05.1990 - 2 Ws 114/90
Auszug aus OLG Frankfurt, 29.11.1995 - 2 Ws 258/95
Der nur einer restriktiven Auslegung zugängliche Anwendungsbereich des § 56 GVG ist insoweit auf die Verletzung konkreter prozessualer Mitwirkungspflichten durch einen erschienenen Schöffen beschränkt, wie sich aus der Gegenüberstellung der ersten und zweiten Alternative des § 56 GVG ergibt (…Kissel, a.a.O., Rn 3; OLG Frankfurt/M. NStZ 1990, 503 m.w.N.). - BGH, 20.08.1982 - 2 StR 401/82
Schöffe - Verhinderung - Entbindung - Schöffenamt - Hinderungsgrund - …
Auszug aus OLG Frankfurt, 29.11.1995 - 2 Ws 258/95
Die Befreiung vom Schöffenamt kann auch weder angefochten (§ 54 Abs. 3 GVG ) noch widerrufen werden (…vgl. hierzu Kissel, GVG , 2. Aufl. Rn 14 zu § 54 GVG , VGH St 30, 149; BGH StV 1983, 11 und 497).