Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.03.2006 - 16 U 159/02   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 826 BGB; § 288 ZPO; § 439 Abs 3 ZPO
    Schadenersatzklage aus vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung durch Titelerschleichung: Rechtskraftdurchbrechung für einen sittenwidrig erschlichenen Titel; Prüfungsumfang des Prozessgerichts hinsichtlich der Beweismittel und Beweisergebnisse des Vorprozesses insbesondere hinsichtlich von Urkunden

  • Judicialis

    Rechtskraft; Sittenwidrigkeit; Erschleichen; Rechtsbehelf; Klage; Urteil; Titel; Vorprozess; Prozess; Beweis; Beweismittel; Urkunden; Beweiswert; Fälschung; Verfälschung; Unterschrift; Vergleichsunterschrift; Geständnis; Schadensersatz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurücktreten der Rechtskraft einer Entscheidung auf Grund ihrer sittenwidrigen Herbeiführung im Falle einer Entschädigung für durch die Wirren des Zweiten Weltkrieges entstandene Vertreibungsschäden; Wiederaufnahmeverfahren nach §§ 578 ff. Zivilprozessordnung (ZPO) und Schadensersatzklage nach § 826 BGB als voneinander unabhängige Verfahren; Klage aus § 826 BGB als Anwendung materiellen Zivilrechts; Prüfungspflichten eines Gerichts bei der Erschleichung eines Titels; Zulässigkeit der Überprüfung von Vergleichsunterschriften im Zusammenhang mit einem abgegebenen Geständnis; Wirkungsgrad eines gerichtlichen Geständnisses; Grundlage für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Zeugen; Anforderungen an eine richterliche Entscheidung über die Wahrheit einer Behauptung; Verwertbarkeit von rechtswidrig erlangten Beweismitteln; Reichweite der inneren Rechtskraft einer Entscheidung; Anspruch auf Ersatz eines Zinsschadens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Durchbrechung der Rechtskraft bei "erschlichenem" Urteil

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Zweibrücken, 29.09.2008 - 7 U 9/08

    Entstehen und Erlöschen einer Grunddienstbarkeit nach dem französichen Code civil

    Ebenso hindert der Umstand, dass in Fällen, in denen - wie hier - eine Durchbrechung der Rechtskraft in Rede steht, die Vorschrift des § 582 ZPO entsprechende Anwendung findet (BGH NJW 1989, 1285; OLG Frankfurt, Urteil vom 30. März 2006, Az.: 16 U 159/02, Fundstelle: OLG-Report 2006, 892), einen Erfolg der Klägerin nicht.
  • LSG Bayern, 22.07.2010 - L 6 R 728/08

    Geschiedenenwitwenrente - Anspruchsvoraussetzungen - unterhaltsrechtliche Folgen

    Es müssen vielmehr besondere Umstände hinzutreten, aufgrund derer es dem Titelinhaber zugemutet werden muss, die ihm unverdient zugefallene Rechtsposition aufzugeben (BGH, Urteil vom 24.06.1993 AZ: III ZR 43/92; OLG Frankfurt, Urteil vom 30.03.2006, AZ: 16 U 159/02; KG Berlin, Urteil vom 24.05.2004, AZ: 8 U 320/03, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht