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   OLG Frankfurt, 30.03.2006 - 16 U 159/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5731
OLG Frankfurt, 30.03.2006 - 16 U 159/02 (https://dejure.org/2006,5731)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.03.2006 - 16 U 159/02 (https://dejure.org/2006,5731)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. März 2006 - 16 U 159/02 (https://dejure.org/2006,5731)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Rechtskraft; Sittenwidrigkeit; Erschleichen; Rechtsbehelf; Klage; Urteil; Titel; Vorprozess; Prozess; Beweis; Beweismittel; Urkunden; Beweiswert; Fälschung; Verfälschung; Unterschrift; Vergleichsunterschrift; Geständnis; Schadensersatz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Zurücktreten der Rechtskraft einer Entscheidung auf Grund ihrer sittenwidrigen Herbeiführung im Falle einer Entschädigung für durch die Wirren des Zweiten Weltkrieges entstandene Vertreibungsschäden; Wiederaufnahmeverfahren nach §§ 578 ff. Zivilprozessordnung (ZPO) und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Durchbrechung der Rechtskraft bei "erschlichenem" Urteil

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Zweibrücken, 29.09.2008 - 7 U 9/08

    Entstehen und Erlöschen einer Grunddienstbarkeit nach dem französichen Code civil

    Ebenso hindert der Umstand, dass in Fällen, in denen - wie hier - eine Durchbrechung der Rechtskraft in Rede steht, die Vorschrift des § 582 ZPO entsprechende Anwendung findet (BGH NJW 1989, 1285; OLG Frankfurt, Urteil vom 30. März 2006, Az.: 16 U 159/02, Fundstelle: OLG-Report 2006, 892), einen Erfolg der Klägerin nicht.
  • LSG Bayern, 22.07.2010 - L 6 R 728/08

    Geschiedenenwitwenrente - Anspruchsvoraussetzungen - unterhaltsrechtliche Folgen

    Es müssen vielmehr besondere Umstände hinzutreten, aufgrund derer es dem Titelinhaber zugemutet werden muss, die ihm unverdient zugefallene Rechtsposition aufzugeben (BGH, Urteil vom 24.06.1993 AZ: III ZR 43/92; OLG Frankfurt, Urteil vom 30.03.2006, AZ: 16 U 159/02; KG Berlin, Urteil vom 24.05.2004, AZ: 8 U 320/03, m.w.N.).
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