Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.03.2010 - 6 U 172/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,81410
OLG Frankfurt, 30.03.2010 - 6 U 172/09 (https://dejure.org/2010,81410)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.03.2010 - 6 U 172/09 (https://dejure.org/2010,81410)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. März 2010 - 6 U 172/09 (https://dejure.org/2010,81410)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,81410) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 Abs. 1; UWG § 5
    Unlautere Geltendmachung von Zahlungsansprüchen nach irreführender Vertragsanbahnung

  • rechtsportal.de

    UWG § 3 Abs. 1 ; UWG § 5
    Wettbewerbswidrigkeit der Geltendmachung von Zahlungsansprüchen aus auf Grund wettbewerbswidriger Täuschung zustande gekommenen Verträgen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unlautere Geltendmachung von Zahlungsansprüchen nach irreführender Vertragsanbahnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 26.03.2013 - 6 U 184/12

    Unlautere Geltendmachung von Forderungen aus "Abofallen"; Eingriff in den

    In einem solchen Fall dient der Versuch der Forderungsrealisierung allein dazu, die durch die Werbung hervorgerufene Täuschung zu perpetuieren; dies verstößt seinerseits gegen § 5 UWG, jedenfalls aber gegen die Generalklausel des § 3 II UWG (vgl. hierzu Senat, Urteil vom 30.3.2010 - 6 U 172/09, Tz. 21; BGH GRUR 2001, 1178 - Gewinn-Zertifikat, Tz. 39 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 15.07.2014 - 15 U 43/14

    Wettbewerbswidrigkeit des Versendens von Rechnungen für die Erfassung der

    Soweit diese Gerichte Nachfolgeschreiben als unlauter angesehen haben, beruhte diese Unlauterkeit darauf, dass das zunächst versandte Ausgangsformular den Eindruck eines bereits bestehenden Auftrags erweckt hatte (vgl. LG München, Urteil vom 16.08.2012, 17 HK O 1479/12 = Anlage K 20, S. 8; OLG München, Urteil vom 16.05.2013, 6 U 3854/12 = Anlage K 21, S. 7 f.; LG Freiburg, Urteil vom 18.07.2008, Az. 12 O 25/08 = Anlage K 16, S. 9; OLG Frankfurt, Urteil vom 30.03.2010, Az. 6 U 172/09 = Anlage K 17, S. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht