Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.05.2018 - 6 W 33/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,18572
OLG Frankfurt, 30.05.2018 - 6 W 33/18 (https://dejure.org/2018,18572)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.05.2018 - 6 W 33/18 (https://dejure.org/2018,18572)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. Mai 2018 - 6 W 33/18 (https://dejure.org/2018,18572)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,18572) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 890 ZPO
    Unterlassungsvollstreckung: Reichweite eines gegen das Angebot "gefälschter" Markenware gerichteten Unterlassungstitels

  • damm-legal.de

    Ein Unterlassungstitel über "gefälschte" Ware wird durch ein Angebot erschöpfter Ware unter der Marke nicht verletzt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Zwangsvollstreckung; Ordnungsmittel; Verbotsumfang; Erschöpfung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Verstoß gegen einen auf Unterlassung des Anbietens nicht vom Markeninhaber stammender Ware lautenden Titel bei Möglichkeit der Lieferung "nicht erschöpfter Waren

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht/Verfahrensrecht: Reichweite eines gegen das Angebot "gefälschter" Markenware gerichteten Unterlassungstitels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Erfolgreiches Vorgehen gegen den Vertrieb gefälschter Produkte erfordert Testkauf

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Ein Unterlassungstitel über "gefälschte" Ware wird durch ein Angebot erschöpfter Ware unter der Marke nicht verletzt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterlassungsvollstreckung: Reichweite eines gegen das Angebot "gefälschter" Markenware gerichteten Unterlassungstitels

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2019, 853
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht