Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.05.2018 - 6 W 33/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,18572
OLG Frankfurt, 30.05.2018 - 6 W 33/18 (https://dejure.org/2018,18572)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.05.2018 - 6 W 33/18 (https://dejure.org/2018,18572)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. Mai 2018 - 6 W 33/18 (https://dejure.org/2018,18572)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    § 890 ZPO
    Unterlassungsvollstreckung: Reichweite eines gegen das Angebot "gefälschter" Markenware gerichteten Unterlassungstitels

  • damm-legal.de

    Ein Unterlassungstitel über "gefälschte" Ware wird durch ein Angebot erschöpfter Ware unter der Marke nicht verletzt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Zwangsvollstreckung; Ordnungsmittel; Verbotsumfang; Erschöpfung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Verstoß gegen einen auf Unterlassung des Anbietens nicht vom Markeninhaber stammender Ware lautenden Titel bei Möglichkeit der Lieferung "nicht erschöpfter Waren

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht/Verfahrensrecht: Reichweite eines gegen das Angebot "gefälschter" Markenware gerichteten Unterlassungstitels

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsvollstreckung: Reichweite eines gegen das Angebot "gefälschter" Markenware gerichteten Unterlassungstitels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Erfolgreiches Vorgehen gegen den Vertrieb gefälschter Produkte erfordert Testkauf

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Ein Unterlassungstitel über "gefälschte" Ware wird durch ein Angebot erschöpfter Ware unter der Marke nicht verletzt

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