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   OLG Frankfurt, 30.05.2018 - 6 W 33/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,18572
OLG Frankfurt, 30.05.2018 - 6 W 33/18 (https://dejure.org/2018,18572)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.05.2018 - 6 W 33/18 (https://dejure.org/2018,18572)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. Mai 2018 - 6 W 33/18 (https://dejure.org/2018,18572)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 890 ZPO
    Unterlassungsvollstreckung: Reichweite eines gegen das Angebot "gefälschter" Markenware gerichteten Unterlassungstitels

  • damm-legal.de

    Ein Unterlassungstitel über "gefälschte" Ware wird durch ein Angebot erschöpfter Ware unter der Marke nicht verletzt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Zwangsvollstreckung; Ordnungsmittel; Verbotsumfang; Erschöpfung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Verstoß gegen einen auf Unterlassung des Anbietens nicht vom Markeninhaber stammender Ware lautenden Titel bei Möglichkeit der Lieferung "nicht erschöpfter Waren

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht/Verfahrensrecht: Reichweite eines gegen das Angebot "gefälschter" Markenware gerichteten Unterlassungstitels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Erfolgreiches Vorgehen gegen den Vertrieb gefälschter Produkte erfordert Testkauf

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Ein Unterlassungstitel über "gefälschte" Ware wird durch ein Angebot erschöpfter Ware unter der Marke nicht verletzt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterlassungsvollstreckung: Reichweite eines gegen das Angebot "gefälschter" Markenware gerichteten Unterlassungstitels

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verletzung eines Unterlassungstitels gegen das Angebot "gefälschter" Ware

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2019, 853
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 01.02.2021 - 6 W 55/20

    Eilverfahren - Streitwert gegenüber dem Wert der Hauptsache - § 51 Abs. 4 GKG

    Ein genereller Abzug in Eilverfahren gegenüber dem Wert der Hauptsache ist - auch in Anbetracht von § 51 Abs. 4 GKG - nicht angebracht, wenn das Verfügungsverfahren zur endgültigen Erledigung des Streits führt oder mit hoher Wahrscheinlichkeit führen wird (OLG Karlsruhe, MDR 2016, 1116 ; Senat, Beschlüsse vom 10. September 2018 - 6 W 33/18 und vom 20. Juli 2020 - 6 W 1/20; siehe auch Senat, Beschlüsse vom 31. Januar 2018 - 6 W 98/17; vom 16. November 2018 - 6 W 49/18 und vom 20. April 2020 - 6 W 73/19, jeweils unveröffentlicht).

    Vielmehr kann im Einzelfall zumindest annähernd der gleiche Streitwert wie im Hauptsacheverfahren gelten (OLG Karlsruhe, MDR 2016, 1116 mwN; Senat, Beschlüsse vom 10. September 2018 - 6 W 33/18 und vom 20. Juli 2020 - 6 W 1/20, jeweils unveröffentlicht; siehe auch Senat, Beschlüsse vom 16. November 2018 - 6 W 49/18 und vom 20. April 2020 - 6 W 73/19, jeweils unveröffentlicht).

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