Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.06.2010 - 19 U 20/10   

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https://dejure.org/2010,10730
OLG Frankfurt, 30.06.2010 - 19 U 20/10 (https://dejure.org/2010,10730)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.06.2010 - 19 U 20/10 (https://dejure.org/2010,10730)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. Juni 2010 - 19 U 20/10 (https://dejure.org/2010,10730)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beratungsvertrag: aufklärungspflichtige Rückvergütung (VIP Medienfonds 3)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Frankfurt, 08.09.2010 - 17 U 90/10

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflicht über Provisionen für den

    Im Einklang mit dem Urteil des 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 30.06.2010 (19 U 20/2010) kann auch aus der Anmerkung von Nobbe zu dem Urteil des OLG Dresden vom 24.07.2009 NWUB I G I /5.10 nichts abweichendes hergeleitet werden.

    Dementsprechend kommt auch im konkreten Fall unabhängig von der bloßen Bezeichnung der von der A Bank an die Beklagte geleisteten Zahlung dieser tatsächlich die Bedeutung einer Belohnung für die Geschäftsvermittlung im Sinne einer zusätzlichen, nicht in den Interessen des Anlegers begründeten Anreizes für die Förderung des Absatzes zu (OLG Frankfurt Urteil vom 30.06.2010, 19 U 20/2010, Rn. 34, zitiert nach juris).

  • OLG Frankfurt, 19.11.2010 - 17 U 29/10

    Anlageberatung: Pflicht einer Bank zur Aufklärung über Rückvergütungen;

    In Einklang mit den Urteilen des 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 30.6.2010 (19 U 20/2010) und vom 03.11.2010 (19 U 70/10, zit. nach juris, Rn. 37) weist der erkennende Senat darauf hin, dass es zum Zeitpunkt des Beratungsgesprächs (September 2003) keine Rechtsprechung gab, auf die sich die Beklagte mit ihrer Ansicht stützen könnte, Rückvergütungen seien nicht zu offenbaren.
  • OLG Frankfurt, 03.11.2010 - 17 U 111/10

    Anlageberatung: Für die Annahme einer offenbarungspflichtigen Rückvergütung kann

    Im Übrigen verweist er auf die Rechtsprechung des 17. Zivilsenats, u.a. das Urteil vom 8.9.2010, 17 U 90/2010 und das Urteil des 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 30.6.2010, 19 U 20/2010.

    53 Die Begründung für eine Aufklärungspflicht ist in diesem Zusammenhang die gleiche, wie sie für verdeckte Rückvergütungen mit "schmiergeldähnlichem Charakter" gilt, nämlich dass ein Anleger erst durch die Aufklärung der beratenden Bank über einen Interessenkonflikt in die Lage versetzt wird, das Umsatzinteresse selbst einzuschätzen und zu beurteilen, ob die Bank ihm eine bestimmte Geldanlage nur deshalb empfiehlt, weil sie selbst daran einen entsprechenden Gewinn hat oder ob sie hiervon unabhängig das Produkt auswählt, dass nach dem ihr bekannten Anlageverhalten des Kunden anleger- und objektgerecht ist (vgl. OLG Urteil vom 30.06.2010 (19 U 20/10, Rdnr. 34, zitiert nach Juris sowie Urteil des 17. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 08.09.2010, 17 U 90/10).

  • OLG Frankfurt, 14.07.2010 - 17 U 230/09

    Zum Vorliegen von aufklärungspflichtigen Rückvergütungen (VIP 3 Medienfonds)

    In Einklang mit dem Urteil des OLG Frankfurt vom 30.6.2010 (19 U 20/2010) gab es zum Zeitpunkt des Beratungsgesprächs keine Rechtsprechung, aus der die Beklagte sich für berechtigt gehalten haben könnte, hinter dem Rücken des Anlegers erlangte Rückvergütungen nicht zu offenbaren.
  • OLG Frankfurt, 15.12.2010 - 17 U 132/10

    Anlageberatung: Verletzung vertraglicher Aufklärungspflichten (VIP 3 und VIP

    In Einklang mit den Urteilen des 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 30.6.2010 (19 U 20/2010) und vom 03.11.2010 (19 U 70/10, zit. nach juris, Rn. 37) weist der erkennende Senat darauf hin, dass es zum Zeitpunkt des Beratungsgesprächs (August 2003) keine Rechtsprechung gab, auf die sich die Beklagte mit ihrer Ansicht stützen könnte, Rückvergütungen seien nicht zu offenbaren.
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