Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.09.2010 - 6 U 199/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,19491
OLG Frankfurt, 30.09.2010 - 6 U 199/09 (https://dejure.org/2010,19491)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.09.2010 - 6 U 199/09 (https://dejure.org/2010,19491)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. September 2010 - 6 U 199/09 (https://dejure.org/2010,19491)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,19491) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wartefrist vor Abschlussschreiben; Abschlussschreiben als einfaches Schreiben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Frankfurt/Main, 22.06.2017 - 3 O 355/16

    Form einer Verdachtsberichterstattung und Unschuldsvermutung

    Diese Frist beträgt nach der Rechtsprechung im Allgemeinen zwei Wochen (vgl. OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2003, 274, 278; OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2003, 294 - Wartefrist; OLG Frankfurt a.M. NJOZ 2011, 1491), beginnend mit dem Zugang der Entscheidung, die für den Schuldner Anlass geben kann, von sich aus zu prüfen, ob eine Abschlusserklärung abgegeben werden soll.
  • LG Frankfurt/Main, 13.09.2018 - 3 O 127/18

    Zur Störerhaftunghaftung für einen Facebook-Account

    Der Kläger hat die vor einem Abschlussschreiben zu wahrende Wartefrist von zwei Wochen (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2003, 274, 278; OLG Frankfurt GRUR-RR 2003, 294 - Wartefrist; OLG Frankfurt NJOZ 2011, 1491) eingehalten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht