Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.10.1995 - 1 W 22/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,10682
OLG Frankfurt, 30.10.1995 - 1 W 22/95 (https://dejure.org/1995,10682)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.10.1995 - 1 W 22/95 (https://dejure.org/1995,10682)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. Januar 1995 - 1 W 22/95 (https://dejure.org/1995,10682)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,10682) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtbarkeit eines Beweisbeschlusses; Ablehnung der Aufhebung eines Beweisbeschlusses inhaltlich als Bestätigung des Beweisbeschlusses ; Abgrenzung zwischen Rücknahme eines Rechtsmittels und Erledigung; Kostentragungspflicht bei Erledigung eines zunächst zulässigen und begründeten Beweisantrags; Kostenverteilung im selbstständigen Beweisverfahren bei Nichtdurchführung des Beweisantrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 1996, 587
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 14.12.2016 - VII ZB 29/16

    Selbständiges Beweisverfahren: Kostenentscheidung bei Unterbleiben der

    aa) Teilweise wird vertreten, dass § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO in derartigen Fällen grundsätzlich nicht entsprechend anwendbar ist (vgl. OLG Köln, NZBau 2015, 168 Rn. 14 ff.; OLG Frankfurt, BauR 1996, 587, 588, juris Rn. 4; Ulrich, Selbständiges Beweisverfahren mit Sachverständigen, ibr-online, Stand: 3. März 2008, Kap. 9 Rn. 41; Siegburg in Festschrift für Mantscheff, 2000, S. 405, 407 f.).
  • KG, 25.10.2005 - 7 W 26/05

    Selbständiges Beweisverfahren: Rechtsmittel gegen stattgebenden Beschluß

    Eine sofortige Beschwerde ist also grundsätzlich unzulässig (KG 24. ZS, KGR Berlin 2005, 557; BayOBLG WuM 2002, 342; OLG Frankfurt, BauR 1996, 587).
  • OLG Stuttgart, 07.12.1999 - 3 W 31/99

    Übereinstimmende Erledigungserklärung im selbständigen Beweisverfahren

    Jedenfalls wenn dem Antrag auf Erhebung von Beweisen im selbständigen Beweisverfahren stattgegeben worden ist, besteht für eine Kostenentscheidung nach § 91 a ZPO, welche eine Prüfung der sachlichen Rechtslage voraussetzt, keine Grundlage Vgl OLG Hamburg, MDR 1998, 242; OLG Frankfurt, BauR 1996, 587.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht