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   OLG Frankfurt, 30.12.2009 - 23 U 24/09   

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https://dejure.org/2009,16095
OLG Frankfurt, 30.12.2009 - 23 U 24/09 (https://dejure.org/2009,16095)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.12.2009 - 23 U 24/09 (https://dejure.org/2009,16095)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. Dezember 2009 - 23 U 24/09 (https://dejure.org/2009,16095)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anlegergerechte und Anlagegerechte Beratung bei Swap-Vertragsabschluss liegt vor bei Berücksichtigung der Risikobereitschaft und dem Anlageziel des Anlegenden; Anforderungen an die Risikoaufklärung bei Zins-Swap-Verträgen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Umfang der Beratungspflichten bei Zinsswap- Geschäften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1
    Anforderungen an die Risikoaufklärung bei Zins-Swap-Verträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 280, 311
    Zur Risikoaufklärungspflicht eines Kreditinstituts bei Zinsswap-Geschäft

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 316
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Stuttgart, 27.10.2010 - 9 U 148/08

    Beratungsvertrag: Aufklärungspflichten einer Bank im Zusammenhang mit einem

    Soweit andere Oberlandesgerichte direkt oder indirekt eine Aufklärung über den Marktwert für nicht erforderlich gehalten haben (OLG Bamberg, Urt. v. 14.05.2009, 4 U 92/08; OLG Düsseldorf, Urt. v. 29.06.2009, I-9U 187/08; OLG Celle, Urt. v. 30.09.20009, 3 U 45/09; OLG Frankfurt, Urt. v. 29.07.2009, 23 U 76/08; Urt. v. 30.12.2009, 23 U 24/09; Urt. v. 04.08.2010, 23 U 230/08), dürften sich die unterschiedlichen Bewertungen mit dem Tatsachenvortrag der Bank in den dortigen Verfahren sowie den daraus abgeleiteten Tatsachenfeststellungen der Gerichte erklären lassen.
  • OLG Frankfurt, 04.08.2010 - 23 U 230/08

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Umfang der Beratungspflicht bei

    Der Vorschlag, einen solchen Swap-Vertrag abzuschließen, der im Falle einer günstigen Entwicklung ohne Eigenkapitaleinsatz zu Erträgen geführt und somit die Liquidität gesteigert hätte, kann aber nicht grundsätzlich als ungeeignet qualifiziert werden, bestehende Zinslasten zu reduzieren, weil eventuell generierte Erträge entsprechend hätten eingesetzt werden können (vgl OLG Frankfurt Urteil vom 30.12.2009, 23 U 24/09 zitiert nach juris).

    Der Senat ist jedoch, wie er bereits in seiner Entscheidung vom 30.12.2009 - 23 U 24/09 - ausgeführt hat, der Auffassung, dass dieser im Rahmen der Präsentationen verwendete Begriff nicht mit finanzwissenschaftlichen Maßstäben zu messen ist.

  • OLG Frankfurt, 16.02.2017 - 16 U 59/16

    Bankenhaftung: Vorsätzliche Falschberatung durch unterlassene Aufklärung über

    Zuvor hielten die mit dieser Frage befassten Oberlandesgerichte die Banken nicht für verpflichtet, ihre Kunden beratungsvertraglich über den bei Abschluss des Vertrags bestehenden negativen Marktwert aufzuklären (OLG Bamberg, Urteil vom 11.5.2009, 4 U 92/08, Rn. 222 ff; OLG Celle, Urteil vom 30.9.2009, 3 U 45/09, Rn. 41; OLG Ffm., Urteil vom 29.7.2009, 23 U 76/08, Rn. 29; Urteil vom 30.12.2009, 23 U 24/09, Rn. 47 f; Urteil vom 4.8.2010, 23 U 230/08, Rn. 66 f; Urteil vom 27.10.2010, 16 U 96/10, Rn. 54; OLG Hamm, Urteil vom 10.11.2010, 31 U 121/08, Rn. 94, zitiert nach juris).
  • OLG Hamm, 10.11.2010 - 31 U 121/08
    Vielmehr ist er in einem weiten Sinne dahin zu verstehen, dass eine Investition in eine Finanzanlage, die im Falle einer günstigen Entwicklung zu bedeutenden Erträgen führt und somit die Liquidität steigert, auch dazu geeignet, bestehende Zinslasten zu reduzieren, weil die Erträge entsprechend eingesetzt werden können (vgl. OLG Frankfurt 23 U 24/09; OLG Bamberg aaO.).
  • OLG Frankfurt, 27.12.2010 - 16 U 96/10

    Zu Schadensersatz- und Bereicherungsansprüchen wegen nicht ausreichender

    Wie der 23. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main in seinem Urteil vom 30.12.2009 (23 U 24/09 = ZIP 2010, 316 ff) ausgeführt hat, sind derartige Begriffe nicht mit finanzmathematischen Maßstäben zu messen.
  • LG Frankfurt/Main, 02.02.2012 - 4 O 50/10

    Bankenhaftung aus Anlageberatung: Unterlassene Beratung des Kunden bei

    Über den sich aus dem asymmetrischen Chance-Risiko-Profil ergebenden spekulativen Charakter des konkreten Swapgeschäfts muss aufgeklärt werden (OLG Frankfurt, ZIP 2010, 316).
  • LG Düsseldorf, 07.12.2012 - 15 O 617/09

    Schadensersatzanspruch einer kreisfreien Stadt gegen eine öffentliche Landesbank

    Letztlich ist jede Investition in eine Finanzanlage, die bei einer günstigen Entwicklung zu bedeutenden Erträgen führen und somit die Liquidität des Anlegers/Kunden steigern kann, zur Reduktion bestehender Zinslasten und damit zur "Zinsoptimierung" tauglich, weil die Erträge entsprechend eingesetzt werden können (in diesem Sinne auch OLG Frankfurt, Urteil vom 30.12.2006 - 23 U 24/09, Juris, Rn. 40 f.).
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