Volltextveröffentlichungen (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Wird die geforderte Unterlassungserklärung zu sehr eingegrenzt, droht die einstweilige Verfügung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 5 BuchPrG, § 9 BuchPrG, § 91a ZPO
  Zu den inhaltlichen Anforderungen an eine Unterlassungserklärung, die die Wiederholungsgefahr bei vorangegangenen Verstößen gegen die Buchpreisbindung entfallen lässt

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Entfall der Wiederholungsgefahr durch eine ausdrücklich auf einen konkreten Buchtitel i.R.e. Testkaufs beschränkte Unterwerfungserklärung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BuchPrG § 5; BuchPrG § 9; ZPO § 91a
  Anforderungen an den Inhalt einer Unterlassungserklärung hinsichtlich Verstößen gegen die Buchpreisbindung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Bei Verstoß gegen Buchpreisbindung darf die Unterlassungserklärung nicht auf den abgemahnten Titel beschränkt werden

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Kein Wegfall von Wiederholungsgefahr bei beschränkter Unterlassungserklärung wegen Verstoß gegen Buchpreisbindung

• buchpreisbindung.drik.de (Leitsatz)

  Keine Beschränkung einer Unterlassungserklärung auf bestimmten Buchtitel

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Bestimmtheit von abzugebenden Unterlassungserklärungen

Papierfundstellen

• GRUR 2011, 856 (Ls.)
• GRUR-RR 2011, 338
• ZUM 2012, 403

Wird zitiert von ... (4)

• OLG Frankfurt, 22.07.2016 - 8 W 38/16

  Kündigung eines Wohn- und Betreuungsvertrages aus wichtigem Grund

  Lassen sich jedoch - wie hier - die Prozessaussichten nicht prognostizieren, so sind die Kosten in der Regel gegeneinander aufzuheben (vgl. etwa OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 31.05.2011 - 11 W 15/11, GRUR-RR 2011, 338, 339; OLG Koblenz, Beschluss vom 04.12.2006 - 6 W 700/06, OLGR Koblenz 2007, 215; OLG Oldenburg, Beschluss vom 24.05.2006 - 6 W 49/06, OLGR Oldenburg 2007, 35, 36).
• OLG Köln, 11.07.2014 - 20 U 45/14

  Voraussetzungen des Entfallens der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer …

  Sie muss so klar und eindeutig sein, dass ernsthafte Auslegungszweifel, aber auch Zweifel an ihrer Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit nicht aufkommen können (OLG Frankfurt GRUR-RR 2011, 338; OLG Hamburg BeckRS 2005, 10707).
• OLG Köln, 12.12.2014 - 20 U 133/14

  Umfang der einer qualifizierten Einrichtung gem. § 4 UKlaG zu erstattenden …

  Sie muss so klar und eindeutig sein, dass ernsthafte Auslegungszweifel, aber auch Zweifel an ihrer Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit nicht aufkommen können (OLG Frankfurt GRUR-RR 2011, 338; OLG Hamburg BeckRS 2005, 10707).
• OLG Köln, 11.07.2014 - 20 U 211/13

  Anforderungen an die Beseitigung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich der …

  Sie muss so klar und eindeutig sein, dass ernsthafte Auslegungszweifel, aber auch Zweifel an ihrer Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit nicht aufkommen können (OLG Frankfurt GRUR-RR 2011, 338; OLG Hamburg BeckRS 2005, 10707).