Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 31.05.2011 - 11 W 15/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Wird die geforderte Unterlassungserklärung zu sehr eingegrenzt, droht die einstweilige Verfügung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 5 BuchPrG, § 9 BuchPrG, § 91a ZPO
Zu den inhaltlichen Anforderungen an eine Unterlassungserklärung, die die Wiederholungsgefahr bei vorangegangenen Verstößen gegen die Buchpreisbindung entfallen lässt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entfall der Wiederholungsgefahr durch eine ausdrücklich auf einen konkreten Buchtitel i.R.e. Testkaufs beschränkte Unterwerfungserklärung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BuchPrG § 5; BuchPrG § 9; ZPO § 91a
Anforderungen an den Inhalt einer Unterlassungserklärung hinsichtlich Verstößen gegen die Buchpreisbindung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Bei Verstoß gegen Buchpreisbindung darf die Unterlassungserklärung nicht auf den abgemahnten Titel beschränkt werden
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Kein Wegfall von Wiederholungsgefahr bei beschränkter Unterlassungserklärung wegen Verstoß gegen Buchpreisbindung
- buchpreisbindung.drik.de (Leitsatz)
Keine Beschränkung einer Unterlassungserklärung auf bestimmten Buchtitel
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Bestimmtheit von abzugebenden Unterlassungserklärungen
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden, 23.02.2011 - 11 O 45/10
- OLG Frankfurt, 31.05.2011 - 11 W 15/11
Papierfundstellen
- GRUR 2011, 856 (Ls.)
- GRUR-RR 2011, 338
- ZUM 2012, 403
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Frankfurt, 22.07.2016 - 8 W 38/16
Kündigung eines Wohn- und Betreuungsvertrages aus wichtigem Grund
Lassen sich jedoch - wie hier - die Prozessaussichten nicht prognostizieren, so sind die Kosten in der Regel gegeneinander aufzuheben (vgl. etwa OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 31.05.2011 - 11 W 15/11, GRUR-RR 2011, 338, 339; OLG Koblenz, Beschluss vom 04.12.2006 - 6 W 700/06, OLGR Koblenz 2007, 215; OLG Oldenburg, Beschluss vom 24.05.2006 - 6 W 49/06, OLGR Oldenburg 2007, 35, 36). - OLG Köln, 11.07.2014 - 20 U 45/14
Voraussetzungen des Entfallens der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer …
Sie muss so klar und eindeutig sein, dass ernsthafte Auslegungszweifel, aber auch Zweifel an ihrer Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit nicht aufkommen können (OLG Frankfurt GRUR-RR 2011, 338; OLG Hamburg BeckRS 2005, 10707). - OLG Köln, 12.12.2014 - 20 U 133/14
Umfang der einer qualifizierten Einrichtung gem. § 4 UKlaG zu erstattenden …
Sie muss so klar und eindeutig sein, dass ernsthafte Auslegungszweifel, aber auch Zweifel an ihrer Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit nicht aufkommen können (OLG Frankfurt GRUR-RR 2011, 338; OLG Hamburg BeckRS 2005, 10707). - OLG Köln, 11.07.2014 - 20 U 211/13
Anforderungen an die Beseitigung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich der …
Sie muss so klar und eindeutig sein, dass ernsthafte Auslegungszweifel, aber auch Zweifel an ihrer Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit nicht aufkommen können (OLG Frankfurt GRUR-RR 2011, 338; OLG Hamburg BeckRS 2005, 10707).