Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Schiedsgericht: Antrag auf Vollziehbarerklärung einer durch das Schiedsgericht erlassenen einstweiligen Verfügung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vollziehung einer vom Schiedsgericht erlassenen einstweiligen Verfügung bzgl. Schadensersatzansprüche und Vergütungsansprüche aus einem gekündigten Vertrag zur Errichtung des Rohbaus eines Gebäudes

 
• Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

  ZPO § 1041 Abs 2; InsO § 22 Abs 2
  Einstweilige Verfügung; Voraussetzungen für Vollziehbarerklärung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Einstweilige Verfügung: Voraussetzungen für Vollziehbarerklärung?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Schiedsgericht erlässt einstweilige Verfügung: Voraussetzungen für Vollziehbarerklärung? (IBR 2014, 1088)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Köln, 23.04.2004 - 9 Sch 1/03

  Auszug aus OLG Frankfurt, 31.07.2013 - 26 SchH 4/13

  Ordre public-widrig kann eine Entscheidung aber auch sein, wenn sie auf einem Verfahren beruht, das von den Grundprinzipien des deutschen Verfahrensrechts in einem Maße abweicht, dass es nach der deutschen Rechtsordnung nicht als in einem geordneten und in rechtsstaatlicher Weise ergangenen Verfahren angesehen werden kann (…verfahrensrechtlicher ordre public, vgl. MüKo-Münch, ZPO, 3 Aufl., § 1059 Rz. 45; OLG Köln SchiedsVZ 2005, 163; OLG München, SchiedsVZ 2006, 111 f).

• ArbG Düsseldorf, 16.12.2016 - 14 Ga 77/16

  Konkurrentenklage, Auswahl, Ermessen, Einer-Liste, Vorauswahl, Verengung des …

  Einstweiliger Rechtsschutz vor den staatlichen Gerichten ist unabhängig davon zulässig, ob ein Hauptsacheverfahren bereits anhängig ist (vgl. OLG Frankfurt 31.07.2013 - 26 SchH 4/13 - Bayerischer VGH 12.10.2005 - 2 CE 05.818 -).