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   OLG Frankfurt, 31.08.2018 - 8 U 53/15   

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https://dejure.org/2018,33531
OLG Frankfurt, 31.08.2018 - 8 U 53/15 (https://dejure.org/2018,33531)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31.08.2018 - 8 U 53/15 (https://dejure.org/2018,33531)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31. August 2018 - 8 U 53/15 (https://dejure.org/2018,33531)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 214 BGB, § 843 BGB, § 760 BGB, § 203 BGB, § 812 Abs. 1 BGB, § 258 ZPO, § 259 ZPO, § 67 ZPO, § 533 ZPO
    Rückforderung einer unter Vorbehalt geleisteten Schmerzensgeldzahlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückforderung einer unter Vorbehalt geleisteten Schmerzensgeldzahlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückforderung des auf eine verjährte Forderung unter Vorbehalt Geleisteten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 03.03.2021 - 4 S 2438/20

    Kein Anspruch auf Unfallausgleich aufgrund eines Dienstunfalls

    Als eine die Hemmung beendende Kommunikationspause sind seitens der Rechtsprechung Zeiträume von einem Monat bis neun Monaten angesehen worden (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 31.08.2018 - 8 U 53/15 -, Juris Rn. 164 [einen Monat nach Zugang des letzten Schreibens der Gegenseite]; OLG Hamm, Urteil vom 30.03.2012 -19 U 186/11 -, Juris Rn. 22 [zwei Monate]; BeckOK, 56. Auflage, § 203 Rn. 9 [neun Monate nach dem letzten Schreiben in Vergleichsverhandlungen; einmonatige Untätigkeit nach vorherigen intensiven Verhandlungen]).
  • LG Münster, 03.05.2019 - 8 O 307/16

    Familienprivileg, Gleichbehandlung, Gleichheitssatz, privatversichert,

    Dabei stellen die Kosten einer tatsächlich nicht eingestellten Ersatzkraft nur einen Orientierungsrahmen dar, der vor allem dadurch modifiziert wird, dass für steuer- und sozialversicherungsrechtliche Abgaben ein Abschlag vorzunehmen ist, d.h. die Höhe des Stundensatzes hat sich grundsätzlich am Nettolohn einer vergleichbaren entgeltlich eingesetzten Hilfskraft auszurichten (vgl. BGH, VersR 1990, 907; OLG Hamm, r + s 1995, 182, 182; OLG Frankfurt, Urteil vom 31. August 2018 - 8 U 53/15, Rn. 151, juris).
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