Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 31.08.2018 - 8 U 53/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Hessen
§ 214 BGB, § 843 BGB, § 760 BGB, § 203 BGB, § 812 Abs. 1 BGB, ...
Rückforderung einer unter Vorbehalt geleisteten Schmerzensgeldzahlung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rückforderung des auf eine verjährte Forderung unter Vorbehalt Geleisteten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rückforderung einer unter Vorbehalt geleisteten Schmerzensgeldzahlung
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 63 (Leitsatz und Kurzinformation)
Arzthaftung | Rückforderung einer unter Vorbehalt geleisteten Schmerzensgeldzahlung
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 23.02.2015 - 4 O 416/12
- OLG Frankfurt, 31.08.2018 - 8 U 53/15
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 03.03.2021 - 4 S 2438/20
A. gegen Land Baden-Württemberg wegen Unfallausgleichs
Als eine die Hemmung beendende Kommunikationspause sind seitens der Rechtsprechung Zeiträume von einem Monat bis neun Monaten angesehen worden (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 31.08.2018 - 8 U 53/15 -, Juris Rn. 164 [einen Monat nach Zugang des letzten Schreibens der Gegenseite]; OLG Hamm…, Urteil vom 30.03.2012 -19 U 186/11 -, Juris Rn. 22 [zwei Monate];… BeckOK, 56. Auflage, § 203 Rn. 9 [neun Monate nach dem letzten Schreiben in Vergleichsverhandlungen; einmonatige Untätigkeit nach vorherigen intensiven Verhandlungen]). - LG Münster, 03.05.2019 - 8 O 307/16
Familienprivileg, Gleichbehandlung, Gleichheitssatz, privatversichert, …
Dabei stellen die Kosten einer tatsächlich nicht eingestellten Ersatzkraft nur einen Orientierungsrahmen dar, der vor allem dadurch modifiziert wird, dass für steuer- und sozialversicherungsrechtliche Abgaben ein Abschlag vorzunehmen ist, d.h. die Höhe des Stundensatzes hat sich grundsätzlich am Nettolohn einer vergleichbaren entgeltlich eingesetzten Hilfskraft auszurichten (vgl. BGH, VersR 1990, 907; OLG Hamm, r + s 1995, 182, 182; OLG Frankfurt, Urteil vom 31. August 2018 - 8 U 53/15, Rn. 151, juris).