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   OLG Frankfurt, 31.10.2019 - 6 U 89/19   

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https://dejure.org/2019,40497
OLG Frankfurt, 31.10.2019 - 6 U 89/19 (https://dejure.org/2019,40497)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31.10.2019 - 6 U 89/19 (https://dejure.org/2019,40497)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31. Januar 2019 - 6 U 89/19 (https://dejure.org/2019,40497)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 9 UMV, § 15 UMV, § 127 UMV
    Markenverletzungsprozess: Darlegungs- und Beweislast für Plagiatsvorwurf; Anforderungen an das Bestreiten der rechtserhaltenden Benutzung

  • Justiz Hessen

    § 9 UMV, § 15 UMV, § 127 UMV
    Markenverletzungsprozess: Darlegungs- und Beweislast für Plagiatsvorwurf; Anforderungen an das Bestreiten der rechtserhaltenden Benutzung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Darlegungs- und Beweislast für Plagiatsvorwurf und Anforderungen an das Bestreiten der rechtserhaltenden Benutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2020, 102
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Nürnberg, 08.06.2021 - 3 U 2202/20

    Tatbestandsberichtigungsantrag, Klärungsbedürftigkeit, Rückforderungsansprüche,

    Dies ergibt sich aus § 25 Abs. 2 S. 1 MarkenG und dem insoweit zumindest entsprechend anwendbaren Art. 47 Abs. 2, Art. 64 Abs. 2 UMV (so auch OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 31.10.2019 - 6 U 89/19, GRUR-RR 2020, 102, Rn. 32 - Batterie-Plagiat).
  • OLG Hamburg, 21.05.2021 - 5 W 11/21
    Nach Maßgabe dieser Grundsätze ist vorliegend bei einer Gesamtbetrachtung die auch bei markenrechtlichen Streitigkeiten zu vermutende Dringlichkeit (vgl. OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2020, 102 Rn. 11 - Batterie-Plagiat) nicht durch eine zögerliche Verfahrensführung widerlegt.

    Der Einwand gem. Art. 127 Abs. 3 UMV kann vom Gegner auch in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes erhoben werden (OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2020, 102 Rn. 30 - Batterie Plagiat; Müller in Büscher/Kochendörfer, BeckOK UMV, 20. Ed., Art. 127 Rn. 18).

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