Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 01.03.2018 - 3 U 214/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hamburg

    Markenverletzungsstreit um ein unionsweites Verbot der Zeichenbenutzung: Unbegründetheit eines "insbesondere"-Unterlassungsantrags; markenmäßige Benutzung von Typen-, Artikel-, Modell-, Dessin- oder Sortenbezeichnungen; Ermittlung der Bekanntheit und der Verkehrsdurchsetzung einer Marke durch demoskopisches Gutachten; gesonderte Eintragung eines grafischen Markenbestandteils als Unions-Bildmarke; Prüfung der Verwechslungsgefahr einer Wort-/Bildmarke mit einem kollidierenden Kennzeichen; Bestimmung des Umfangs der Verkehrsgeltung einer Marke; Unterlassungsanspruch nach Unionsrecht; Abwandlung des Original-Herstellerzeichens CAT auf Spielzeug-Kraftfahrzeug-Modellen; wettbewerbsrechtlicher Annexanspruch

  • damm-legal.de

    Die wirklichkeitsgetreue Abbildung von Marken auf Spielzeugmodellen ist kein Herkunftshinweis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit eines auf das Verbot einer Zeichenbenutzung gerichteten Unterlassungsantrags bei Bezugnahme auf die konkrete Verletzungsform mit einem "insbesondere"-Zusatz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines auf das Verbot einer Zeichenbenutzung gerichteten Unterlassungsantrags bei Bezugnahme auf die konkrete Verletzungsform mit einem "insbesondere"-Zusatz; Anforderungen an ein demoskopisches Gutachten zum Grad der Bekanntheit und der Verkehrsdurchsetzung einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die wirklichkeitsgetreue Abbildung von Marken auf Spielzeugmodellen ist kein Herkunftshinweis

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Markenrechtsverletzung durch Benutzung von Kennzeichen auf Spielzeugmodell wenn dies zur detailgetreuen Nachbildung erfolgt

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