Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  Art 9 Abs 1 S 2 Buchst b EGV 40/94, Art 9 Abs 2 Buchst b EUV 2015/2424, Art 9 Abs 2 Buchst c EUV 2015/2424, EGV 207/2009, § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO
  Markenverletzungsstreit um ein unionsweites Verbot der Zeichenbenutzung: Unbegründetheit eines "insbesondere"-Unterlassungsantrags; markenmäßige Benutzung von Typen-, Artikel-, Modell-, Dessin- oder Sortenbezeichnungen; Ermittlung der Bekanntheit und der ...

• damm-legal.de

  Die wirklichkeitsgetreue Abbildung von Marken auf Spielzeugmodellen ist kein Herkunftshinweis

 
• rewis.io
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulässigkeit eines auf das Verbot einer Zeichenbenutzung gerichteten Unterlassungsantrags bei Bezugnahme auf die konkrete Verletzungsform mit einem "insbesondere"-Zusatz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Die wirklichkeitsgetreue Abbildung von Marken auf Spielzeugmodellen ist kein Herkunftshinweis

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Keine Markenrechtsverletzung durch Benutzung von Kennzeichen auf Spielzeugmodell wenn dies zur detailgetreuen Nachbildung erfolgt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zulässigkeit eines auf das Verbot einer Zeichenbenutzung gerichteten Unterlassungsantrags bei Bezugnahme auf die konkrete Verletzungsform mit einem "insbesondere"-Zusatz; Anforderungen an ein demoskopisches Gutachten zum Grad der Bekanntheit und der Verkehrsdurchsetzung ...

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Unterlassung der Benutzung von Zeichen für Spielzeugbagger, Aufmachungen und Verpackungen