Rechtsprechung
OLG Hamburg, 01.03.2018 - 3 U 214/16 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Art 9 Abs 1 S 2 Buchst b EGV 40/94, Art 9 Abs 2 Buchst b EUV 2015/2424, Art 9 Abs 2 Buchst c EUV 2015/2424, EGV 207/2009, § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO
Markenverletzungsstreit um ein unionsweites Verbot der Zeichenbenutzung: Unbegründetheit eines "insbesondere"-Unterlassungsantrags; markenmäßige Benutzung von Typen-, Artikel-, Modell-, Dessin- oder Sortenbezeichnungen; Ermittlung der Bekanntheit und der ... - damm-legal.de
Die wirklichkeitsgetreue Abbildung von Marken auf Spielzeugmodellen ist kein Herkunftshinweis
- rewis.io
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit eines auf das Verbot einer Zeichenbenutzung gerichteten Unterlassungsantrags bei Bezugnahme auf die konkrete Verletzungsform mit einem "insbesondere"-Zusatz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Die wirklichkeitsgetreue Abbildung von Marken auf Spielzeugmodellen ist kein Herkunftshinweis
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Keine Markenrechtsverletzung durch Benutzung von Kennzeichen auf Spielzeugmodell wenn dies zur detailgetreuen Nachbildung erfolgt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässigkeit eines auf das Verbot einer Zeichenbenutzung gerichteten Unterlassungsantrags bei Bezugnahme auf die konkrete Verletzungsform mit einem "insbesondere"-Zusatz; Anforderungen an ein demoskopisches Gutachten zum Grad der Bekanntheit und der Verkehrsdurchsetzung ...
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Unterlassung der Benutzung von Zeichen für Spielzeugbagger, Aufmachungen und Verpackungen
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 25.08.2016 - 327 O 305/15
- LG Hamburg, 05.10.2016 - 327 O 305/15
- OLG Hamburg, 01.03.2018 - 3 U 214/16
- BGH, 08.11.2018 - I ZR 54/18
- OLG Hamburg - 5 U 172/16 (anhängig)