Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 01.06.1979 - 11 U 32/79   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1979,2681
OLG Hamburg, 01.06.1979 - 11 U 32/79 (https://dejure.org/1979,2681)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 01.06.1979 - 11 U 32/79 (https://dejure.org/1979,2681)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 01. Juni 1979 - 11 U 32/79 (https://dejure.org/1979,2681)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • kanzlei.biz

    Geltung deutscher AGB gegenüber Ausländern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 1232
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Koblenz, 16.01.1992 - 5 U 534/91

    Fortbestehen dinglicher Rechte bei Verbringung einer beweglichen Sache in den

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn der Vertragsgegner die Sprache kennt, in der der Hinweis abgefaßt ist (vgl. hierzu Ulmer-Brandner-Hensen , AGBG, 6. Aufl. Anhang § 2 Rdnr. 20; OLG Hamburg NJW 80, 1232, 1233).
  • OLG Hamm, 01.12.1988 - 4 U 120/88
    Die Wirksamkeit des Schuldstatuts beurteilt sich nämlich nicht nach dem deutschen AGBGB, sondern allein nach den Regeln des Rechts, das auf den Vertrag Anwendung finden soll, mithin nach spanischem Recht (vgl. dazu auch BGH NJW 1973, 2154; OLG Hamburg NJW 1980, 1232).
  • OLG Hamm, 10.10.1988 - 2 U 196/87
    Dies wird man jedenfalls dann vertreten können, und zwar auch unter Kaufleuten, wenn die AGB - wie regelmäßig der Fall - einem Bestellschein, der Annahmeerklärung oder einem Bestätigungsschreiben beigefügt sind und von dem Geschäftspartner stillschweigend hingenommen werden (OLG Karlsruhe NJW 1972, 2185; OLG Düsseldorf DB 1973, 2390 = AwD 1974, 103; OLG Hamburg NJW 1980, 1232; OLG Frankfurt DB 1981, 1612 = ZIP 1981, 630).
  • LG Köln, 05.05.1988 - 83 O 42/87
    Zudem mangelt es an einem deutlichen, auf der Vorderseite der verwendeten Formulare angebrachten Hinweis auf die AGB in der der Beklagten allein verständlichen Vertragssprache Englisch, OLG Hamburg, NJW 1980, 1232, OLG Hamm, NJW 1983, 524; Kronke, NJW 1977, 992; Palandt-Heinrichs, § 2 AGBG Anm. 6g).
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