Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 01.11.2001 - 3 U 155/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,9418
OLG Hamburg, 01.11.2001 - 3 U 155/00 (https://dejure.org/2001,9418)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 01.11.2001 - 3 U 155/00 (https://dejure.org/2001,9418)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 01. November 2001 - 3 U 155/00 (https://dejure.org/2001,9418)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,9418) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Tripp-Trapp-Stuhl

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2, 23, 24, 97 Abs. 1, 120 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 § 24 § 97 Abs. 1
    Schutzfähigkeit eines Kinderhochstuhls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Hamburg - 308 O 388/99
  • OLG Hamburg, 01.11.2001 - 3 U 155/00



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 10.07.2013 - 6 U 209/12

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung fremder Produkte; Anforderungen an die

    In einem Verfahren, in dem ein Modell der Klägerin seitens der Firma T ("Tripp Trapp") angegriffen wurde, hat auch das OLG Hamburg - das den Streit unter urheberrechtlichen Gesichtspunkten entschieden hat - entscheidend auf die Gestaltung der Seitenteile abgestellt, die für den Gesamteindruck der Produkte maßgeblich seien (L-förmig für "Tripp Trapp", A-förmig für das Produkt der Klägerin, OLG Hamburg, Urteil vom 1.11.2001 - 3 U 155/00 - juris Tz. 106 - Tripp-Trapp-Stuhl II).
  • OLG Düsseldorf, 17.07.2007 - 20 U 180/06

    Kriterien für das Vorliegen einer unzulässigen Nachbildung

    Mit seiner Bestimmung des Schutzbereichs des Urheberrechts befindet sich der erkennende Senat in Übereinstimmung mit dem Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 01. November 2001 (3 U 155/00) - rechtskräftig infolge Nichtannahmebeschlusses des Bundesgerichtshofs vom 19. Dezember 2002 (I ZR 306/01) -, welches den "SIT-UP"-Stuhl der Fa. R. (Anlage AG 7) betraf.

    Die "Nutenlösung" wies zudem auch bereits der Stuhl "Sit Up I" eines anderen Herstellers auf, dessen Vertrieb das Oberlandesgericht Hamburg in der oben bereits angeführten Verfahren nicht verboten hat (Urteil vom 1.11.2001 - 3 U 155/00, Abbildung K 11; rechtskräftig infolge des bereits zitierten Nichtannahmebeschlusses des Bundesgerichtshofs).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht