Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht wegen Markenrechtsverletzung; Antrag auf Berichtigung des Passivrubrums der formellen Berufungsschrift wegen eines offensichtlichen Schreibfehlers; Umfang der Kennzeichnungskraft des Wortes ...

• Judicialis

  MarkenG § 14; ; MarkenG § 24; ; MarkenG § 25

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 14 § 24 § 25
  Kennzeichnungskraft und rechtserhaltende Benutzung von Klagemarken für Jeanshosen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2007, 241 (Ls.)
• GRUR-RR 2009, 328 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus OLG Hamburg, 02.02.2006 - 3 U 130/04

  So kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder einer erhöhten Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2000, 506 - Attaché/Tisserand m. w. Nw.).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus OLG Hamburg, 02.02.2006 - 3 U 130/04

  Die Relevanz einer Verwechslungsgefahr nach dem Kauf ("post-sale") ist im Markenrecht grundsätzlich anzuerkennen (…EuGH GRUR Int. 2003.229 - Arsenal), auch insoweit ist die Herkunftsfunktion der Marke berührt und zu schützen (EuGH EuZW 1998, 702 - Canon).
• BGH, 05.04.2001 - I ZR 168/98

  Marlboro-Dach; Beurteilung des Gesamteindrucks bei Überlagerung eines verwendeten …

  Auszug aus OLG Hamburg, 02.02.2006 - 3 U 130/04

  Hierbei ist die Seitenverkehrtheit nicht besonders auffällig, maßgeblich ist insoweit das "Red Tab" als solches, die Ausrichtung (linke oder rechte Außennaht) spielt für das Erinnerungsbild nicht die prägende Rolle (vgl. dazu BGH GRUR 2002, 171 - Marlboro-Dach).
• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus OLG Hamburg, 02.02.2006 - 3 U 130/04

  So kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder einer erhöhten Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2000, 506 - Attaché/Tisserand m. w. Nw.).

• BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06

  Stofffähnchen

  Auf die Berufung der Beklagten (nachfolgend Beklagte) hat das Berufungsgericht die Verurteilung nach den Klageanträgen zu 3 und 4 zeitlich beschränkt und im Übrigen die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg OLG-Rep 2007, 372).