Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 02.10.2008 - 5 U 103/07 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3; UWG § 4 Nr. 9
"Helm Artos"; Begriff des Herstellers als Voraussetzung des ergänzenden wettbeweblichen Leistungsschutzes; Schutzfähigkeit der Form von Kinderfahrradhelmen; Auschluss einer Herkunftstäuschung durch zur Entfernung vorgesehenen Herstellerhinweis - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbliche Eigenart von Erzeugnissen bei ihrer Eignung zum Hinweis der interessierten Verkehrskreise auf ihre betriebliche Herkunft aufgrund ihrer konkreten Ausgestaltung; Möglichkeit eines hohen Maßes an gestalterischer Vielfalt mit der Eignung des Hinweises auf bestimmte Hersteller bei Kinderfahrradhelmen; Durch den Gebrauchszweck bedingte und dennoch willkürlich wählbare und austauschbare Merkmale als die wettbewerbliche Eigenart begründende Merkmale; Bekanntheit eines nachgeahmten Erzeugnisses bei den maßgeblichen Verkehrskreisen als Voraussetzung des wettbewerbsrechtlichen Schutzes gegen eine vermeidbare Herkunftstäuschung; Bekanntheit eines Produkts bei seiner namentlichen Erwähnung durch die "Stiftung Warentest"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- gewrs.de
, S. 44 (Entscheidungsbesprechung)
Fahrradhelm "Artos"
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 18.05.2007 - 416 O 300/06
- OLG Hamburg, 02.10.2008 - 5 U 103/07
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