Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 03.07.2003 - 3 U 194/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,10221
OLG Hamburg, 03.07.2003 - 3 U 194/02 (https://dejure.org/2003,10221)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 03.07.2003 - 3 U 194/02 (https://dejure.org/2003,10221)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 03. Juli 2003 - 3 U 194/02 (https://dejure.org/2003,10221)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Unterlassungsanspruch auf Verwendung einer unter Verwechslungsgefahr bestehenden Unternehmenskennzeichnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsanspruch wegen Markenrechtsverletzung ; Familienname als eingetragene Wortmarke für kosmetische Produkte ; Unternehmenskennzeichnung; Firmenschlagwort in "roter Liste"; Verwechslungsgefahr mit Produkten gleichnamiger Unternehmer; Unterscheidungszusätze; Hinzufügen eines Vornamens (hier: "Caren"); Abbildung und Unterschrift des Unternehmers auf Produktverpackung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2004, 111
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 08.06.2004 - 27 W (pat) 319/03
    Begegnet der Verkehr einem solchen Kennzeichen zusammen mit einem Vornamen - hier etwa "GEORGIO VALENTINO" - liegt es für ihn nahe, sich nur den (vermeintlichen) Nachnamen einzuprägen und das Zeichen danach benennen (so im Ergebnis - unter Bejahung unmittelbarer begrifflicher Verwechslungsgefahr -auch HABM, R0434/02-4 vom 15.7.2003 in dem Fall "RUDOLFO VALENTINO/VALENTINO", zitiert auf der PAVIS CD-ROM; ferner OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 111 - Caren Pfleper).
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