Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  HMB-Sportlernahrung

  § 3 UWG, § 3a UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 8 Abs 3 Nr 2 UWG, Art 2 Abs 2 Nr 5 EGV 1924/2006
  Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Prozessführungsbefugnis eines Wettbewerbsvereins; Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit gesundheitsbezogenen Angaben

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Inhaltsstoff Beta-Hydroxy-Beta-Methyl Butyrat mit der muskelaufbaufördernder Wirkung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2018, 89

Wird zitiert von ... (6)

• OLG Hamburg, 04.12.2019 - 3 U 40/19

  Klagebefugnis eines Wettbewerbsverbandes - Klagebefugnis eines …

  Die Entscheidung steht im Einklang mit der im Verfügungsverfahren 3 U 130/16 getroffenen Entscheidung des Senats vom 03.08.2017 (GRUR-RR 2018, 89 - HMB-Sportlernahrung), die das Landgericht umfangreich zitiert und deren Begründung es sich zu Eigen gemacht hat.

  Mit der Entscheidung "Sammelmitgliedschaft VI" des BGH (GRUR 2009, 692), die die Beklagte auf den vorliegenden Fall mangels eines vergleichbaren Sachverhalts nicht für anwendbar erachtet, haben sich weder das Landgericht noch der Senat in den vom Landgericht zitierten Urteilspassagen aus der Sache 3 U 130/16 befasst.

  Der Senat hat sich dazu bereits in der vom Landgericht in Bezug genommenen Entscheidung vom 03.08.2017 (GRUR-RR 2018, 89, juris Rn. 79ff.), auf die das Landgericht mit zutreffenden weiteren Erwägungen Bezug genommen hat, geäußert.

• OLG Hamburg, 22.12.2020 - 3 U 194/18
  Eine solche Angabe liegt auch dann vor, wenn sich aus dem konkreten Verwendungszusammenhang, also etwa der konkreten Verpackung und den dortigen übrigen Angaben ergibt, dass die Angabe auf bestimmte gesundheitsbezogene Eigenschaften des Lebensmittels zielt (Senat, Urteil vom 3. August 2017, 3 U 130/16, GRUR-RR 2018, 89, juris Rn. 75 - HMB-Sportlernahrung).
• OLG Düsseldorf, 15.03.2018 - 20 U 133/17

  Unterlassung wettbewerbswidriger Bewerbung von Flohsamenschalenprodukten; …

  Dies schon deshalb nicht, weil die für Proteine zugelassenen Claims keine Gültigkeit für deren einzelne Bestandteile und damit auch nicht für die hier in Rede stehende Aminosäure L'Arginin besitzen (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 3. August 2017, 3 U 130/16, juris unter Verweis auf den Erwägungsgrund 13 der VO (EU) 536/2013).

 
• LG Hamburg, 23.08.2019 - 408 HKO 1/19

  Wettbewerbsverstoß: Bezeichnung "Low Carb" auf Lebensmittel als nährwertbezogene …

  Die Kammer schließt sich insoweit der Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 3. August 2017, Az. 3 U 130/16, an.
• LG Düsseldorf, 31.07.2018 - 37 O 96/17

  Unterlassung der Werbung durch Äußerungen als gesundheitsbezogene Angaben über …

  Dem Kläger stehen die geltend gemachten Unterlassungsansprüche auf Grundlage der §§ 8, 3, 3a UWG i.V.m. Art. 10 HCVO] zu (vgl. zu den nachstehenden Ausführungen insbesondere: Hans. OLG Hamburg GRUR-RR 2018, 89 - Nahrungsergänzungsmittel für Kraftsportler ).
• LG Hamburg, 10.09.2019 - 416 HKO 72/19

  Wettbewerbsverstoß: Angabe der Losnummer auf Getränkeflaschen

  Mit der Vorlage der Liste mit seinen namentlich benannten Mitgliedern schafft ein Wettbewerbsverband, wie hier der Kläger, in dem gebotenen Maße die Voraussetzungen dafür festzustellen, welche Gewerbetreibenden und in welcher Zahl ihm angehören (vgl. GRUR-RR 2018, 89, Rn. 53 m.w.N..).