Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 04.04.2006 - 3 U 10/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4271
OLG Hamburg, 04.04.2006 - 3 U 10/05 (https://dejure.org/2006,4271)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04.04.2006 - 3 U 10/05 (https://dejure.org/2006,4271)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04. April 2006 - 3 U 10/05 (https://dejure.org/2006,4271)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    OP Ostsee-Post

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 23 Nr. 2
    Markenschutz, OP Ostsee-Post

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OP Ostsee-Post

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung von Markenrechten und Firmenrechten durch Benutzung des Wortes POST; Kennzeichungskraft des Wortes Post; Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke und dem angegriffenen Zeichen; Bindung der Gerichte an die Eintragungsentscheidung des Patent- und Markenamtes; Wechselwirkung zwischen der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen; Kennzeichnungskraft der älteren Marke; Rein beschreibende Bedeutung und fehlende Unterscheidungskraft des Wortes Post; Steigerung der Kennzeichnungskraft auf ein normales oder gar gesteigertes Maß kraft Verkehrsdurchsetzung; Entstehung eines Unternehmenskennzeichenrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 149 (Ls.)



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