Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 04.07.2002 - 3 U 27/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,6817
OLG Hamburg, 04.07.2002 - 3 U 27/01 (https://dejure.org/2002,6817)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04.07.2002 - 3 U 27/01 (https://dejure.org/2002,6817)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04. Juli 2002 - 3 U 27/01 (https://dejure.org/2002,6817)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,6817) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen § 15 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG) durch Rubrikenüberschrift "die tagesschau" in Zeitung; Satirische Beiträge; Thematische Beschäftigung mit der Nachrichtensendung "Tagesschau" ; Unlautere Ausnutzung der Wertschätzung; Berechtigtes Interesse für ...

  • Judicialis

    MarkenG § 14 Abs. 3; ; MarkenG § 15 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 3 § 15 Abs. 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zeitung darf Rubrik nicht "die tagesschau" nennen

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 389
  • afp 2002, 529
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 11.03.1993 - I ZR 264/91

    Freie Benutzung urheberrechtlich geschützter Elemente einer Comic-Serie - Asterix

    Auszug aus OLG Hamburg, 04.07.2002 - 3 U 27/01
    Im vorliegenden Fall findet - entsprechend dem oben unter I. näher bestimmten Streitgegenstand - in der Rubrik der "taz" keine (auch keine satirische) Auseinandersetzung mit der Nachrichtensendung der Klägerin (vgl. zur Titelparodie: BGH GRUR 1994, 191 - Asterix-Persiflagen); es wird auch nicht die inhaltliche oder formale Gestaltung der Nachrichtensendung "Tagesschau" oder ihres Titels aufgegriffen.
  • BGH, 29.04.1999 - I ZR 152/96

    SZENE; Verwechslungsgefahr

    Auszug aus OLG Hamburg, 04.07.2002 - 3 U 27/01
    (aa) In Bezug auf das so bezeichnete Werk ist das nicht nur bei dem Titel einer Zeitung insgesamt der Fall, sondern auch bei der Benutzung eines Titels nur für eine Rubrik innerhalb des Printmediums, sofern es sich bei diesem Teil innerhalb der Druckschrift um eine besondere, nach ihrer sonstigen äußeren Aufmachung und ihrem Gegenstand und Inhalt in gewissem Umfang selbständig gestaltete Abteilung handelt (BGH GRUR 2000, 70 - SZENE m. w. Nw.).
  • BGH, 01.03.2001 - I ZR 211/98

    Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten

    Auszug aus OLG Hamburg, 04.07.2002 - 3 U 27/01
    Dass der Titel in seiner Zusammensetzung aus den Bestandteilen "Tages-" und "-schau" sprechende Bezüge aufweist, steht der Kennzeichnungskraft bei der Verwendung für eine Nachrichtensendung nicht entgegen (BGH GRUR 2001, 1050 - Tagesschau).
  • LG Hamburg, 01.08.2018 - 416 HKO 75/18

    Markenrechtsverletzung durch einen Werbeslogan

    Für die Verwirklichung des Tatbestandsmerkmals der Ausnutzung der Unterscheidungskraft ist nicht zwingend die Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Marke erforderlich, sondern es genügt schon eine Aufmerksamkeitsausbeutung (vgl. BGH NJW 2005, 2856, 2857 - Lila Postkarte; OLG Hamburg GRUR-RR 2002, 100, 102 - derrick.- de; GRUR-RR 2002, 389, 392 - die tagesschau; GRUR 2001, 838, 841 - 1001 buecher.de; OLG Köln GRUR-RR 2005, 339, 341 - Kleiner Feigling II; vgl. auch OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 382, 383 - IPOD/eiPott).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht